Schweiz
SIK nimmt Ueli Maurer in die Mangel
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates(SIK) hat Verteidigungsminister Ueli Maurer und Luftwaffenchef Markus Gygax zum Kampfjet Gripen befragt. Viel Neues erfuhr sie dabei nicht.
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Einige Fragen seien beantwortet worden, wie Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) anschliessend vor den Medien sagte. So sei der Kommission klar geworden, dass die Offertenrunde im Prinzip abgeschlossen sei.
Viele Fragen seien aber nach wie vor offen, sagte Galladé. Fest stehe, dass die Kommission in dieser Phase nicht aussen vor bleiben wolle, wie Maurer dies wünsche. «Wir wollen volle Transparenz.»
Die Kommission möchte laut der Präsidentin etwa wissen, wie die schlechten Noten zu gewichten sind, die der Gripen im Testverfahren erhalten hatte. Maurer hatte vergangene Woche erklärt, es handle sich um veraltete Ergebnisse. In der Endbewertung habe das Gripen-Modell, das die Schweiz kaufen will, die Anforderungen erfüllt. Die Kommission möchte es jedoch genauer wissen.
Subkommission soll offene Fragen klären
Auch beschäftigt die Kommission die Frage, inwieweit die Schweiz riskiert, sich an der weiteren Entwicklung des Flugzeugs finanziell beteiligen zu müssen. Die schwedische Luftwaffe habe zugesichert, den Kampfjet bis 2040 einzusetzen und somit weiterzuentwickeln, doch stehe die parlamentarische Beratung dazu in Schweden noch aus, gab Thomas Hurter (SVP/SH) zu bedenken.
Die Schweiz müsse sicherstellen, dass keine Nachtragskredite drohten, zumal der Preis für die Wahl des Gripen ausschlaggebend gewesen sei. Mit all diesen Fragen befasst sich nun eine Subkommission unter Leitung von Hurter. Diese nimmt am Dienstag ihre Arbeit auf.
Über die laufenden Arbeiten werde die Subkommission nicht informieren, der Bericht liege voraussichtlich Ende April vor, sagte Hurter. Das Ziel sei es, auf Basis klarer Fakten über den Kauf der Kampfjets entscheiden zu können.
(sda/gern)
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W. Ostermeier, Buchs
)
(Paresis
Verfasst am: 21.2.2012 14:56
Nicht erstaunt -
Es erstaunt nicht, dass Frau Galladé so lange... [2] mehr
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V. Eberhard
)
(veberhard
Verfasst am: 21.2.2012 9:45
Frau Galladé
Die SP ist jedesmal erfreut, wenn sie gegen die... [1] mehr
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C. Staub, meinungs-zensur
)
(srg-gemobbter
Verfasst am: 21.2.2012 9:43
@A. Planta, Chur - und den Ratlosen....
...sind die Argumente ausgegangen ? [1]
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