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Erteilt die CVP dem Gripen Flugverbot?

Sonntag, 19. Februar 2012, 18:05 Uhr

Der schwedische Kampfjet Gripen beherrscht derzeit die Schlagzeilen. Doch ob er je im Dienst der Schweizer Armee fliegt, ist alles andere als sicher. Noch hat das Parlament dem Deal nicht definitiv zugestimmt. Zünglein an der Waage spielt die CVP.

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Die CVP spielt bei der Kampfjet-Debatte eine entscheidende Rolle. («Tagesschau» vom 19.02.2012)

CVP-Fraktionspräsident Urs Schwaller hinterfragt den Kampfjet-Entscheid nicht grundsätzlich. Die CVP sei immer für neue Jets eingestanden, sagt er in der «Tagesschau»: «Wir wollen keine Luftwaffe, die nur während den Bürozeiten von Montag bis Freitag funktioniert.»

Fragezeichen setzt der Freiburger Ständerat aber hinter die Finanzierung. Denn die Aufstockung des Rüstungskredites bedeutet Einsparungen in den anderen Departementen. 750 Millionen muss der Bund 2014 einsparen, um den Kauf finanzieren zu können.

Das muss auch anders gehen, meint Schwaller. Es sei «ausgeschlossen», dass wegen des Flugzeugkaufs in anderen Departementen gespart werde. Und Schwaller ist überzeugt: «Es gibt auch andere Lösungen, um den neuen Kampfjet ohne Sparprogramm zu kaufen». Dies, indem man Kreditreste über 700 Millionen Franken einsetze, den Kauf um 1 bis 2 Jahre aufschiebe und dann die Finanzierung im Rahmen der ordentlichen Rüstungsgeschäfte sicherstelle.

«Chancen sind nicht sehr gross»

Die Haltung der CVP-Fraktion hat Gewicht. BDP, FDP und SVP haben ohne die C-Partei im Parlament keine Mehrheit. Zweifler gab es in der CVP schon immer. Eine Rolle könnten insbesondere die Frauen in der Fraktion spielen – es sei nicht einfach gewesen, Überzeugungsarbeit für eine solch teure Anschaffung zu leisten, sagt Nationalrätin Kathy Riklin. Ihre Einschätzung, ob der Gripen jemals in den Schweizer Himmel aufsteigt: «Ich denke, diese Chancen sind nicht sehr gross.»

(sf/schl)

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Leser-Kommentare: 48 Beiträge

H. L., Buchs SG
(heebl Mann)
Verfasst am: 21.2.2012 13:31

Mama, ich möchte ein Flugzeug haben

Wieder kommen mir die Obersten der Armee plus... mehr

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T. Käppeli, Guatemala Ciudad
(thkaepp Mann)
Verfasst am: 20.2.2012 22:10

Armeen sind weltweit ein Fass ohne Boden zur Geldentsorgung & unglaubwürdig,

man sollte die Mittel für intelligentere Zwecke... [1]  mehr

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H. Haller, Kölliken
(kitwa Mann)
Verfasst am: 20.2.2012 12:54

In der Frage de Sicherheitspolitik wird es in

der Schweiz nie mehr zu einem glaubwürdigen... [1]  mehr

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