Für den Vorsteher des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerung und Sport ist klar: Mit dem Budgetrahmen, den das Parlament im letzten Jahr vorgegeben hat, liegt nur der schwedische Gripen drin. Die beiden anderen evaluierten Jets (Eurofighter und Rafale)  wären eine Milliarde teurer.

«Bei Eurofighter oder Rafale hätte es geheissen: ‹Jetzt spinnt der Maurer definitiv. Das ist viel zu teuer›, sagte Maurer in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS. «Aber», so der Verteidigungsminister, «vielleicht hätte ich genau das tun sollen. Dann hätte man gesagt, man solle den Gripen kaufen, der passe doch zur Schweiz.»

«Bei Eurofighter oder Rafale hätte es geheissen: ‹Jetzt spinnt der Maurer definitiv.›

Ueli Maurer, Verteidigungsminister

Deshalb gebe es nun auch keine offizielle Runde für weitere Offerten der unterlegenen Hersteller. Etwas anderes wäre das, wenn ein Staat ein Angebot unterbreiten sollte. Eine solche Verknüpfung von Flugzeugkauf und einen politischen Sachgeschäft sei aber kaum wahrscheinlich, so Maurer. Der VBS-Chef bestätigte in der «NZZ» zudem, dass es solche Gespräche mit Deutschland, Frankreich und auch Schweden gegeben habe. Zu einem Resultat sei man damit aber nicht gekommen.

Das letzte Wort zum Kauf wird das Parlament haben. Garantiert ist die Zustimmung noch nicht. Für ihn persönlich wäre ein Nein nicht schlimm, so Maurer. «Man tut immer so, als ob ich den Jet für mich wollte, als Plausch sozusagen.»

«Schrauben wir an der Sicherheit, schrauben wir am Wohlstand der Schweiz.»

Ueli Maurer, Verteidigungsminister

Aber: «Wir kaufen einen Jet, der bis 2050 fliegen muss. Tut man das nicht, gefährdet man die Sicherheit des Landes.» Die Schweiz sei wohlhabend, weil das Land sicher sei. «Schrauben wir an der Sicherheit, schrauben wir am Wohlstand der Schweiz.» Und Maurer ist überzeugt, dass die Schweizerinnen und Schweizer sich dessen bewusst seien.

Ab 2020 im regulären Einsatz

Der Kauf der 22 Gripen samt Lenkwaffen, Munition und Ausbildung kostet rund 3,1 Milliarden Franken. Der Bundesrat hatte sich im November für die Anschaffung des Gripen entschieden, um die veraltete Tiger-Flotte zu ersetzen. Die ersten Jets aus Schweden werden 2016/2017 geliefert und werden ab 2020 regulär in Betrieb genommen.

Gratis gibt es diese Sicherheit nicht. Der Kampfjet-Kauf bedeutet Einsparungen in anderen Departementen, etwa bei der Bildung, in der Landwirtschaft oder beim Verkehr. Wo genau zu sparen sei, «das muss das Parlament beantworten», so Maurer.

Das Parlament habe gewusst, dass andernorts gespart werden müsse, wenn das Budget der Armee erhöht werde. Zudem, gibt Maurer zu bedenken, «reden wir von weniger als 1 Prozent der Bundesausgaben, die zugunsten der Armee umgelagert werden müssen.»

(sf/schl)