14:55 Pressekonferenz zu Ende

Nach den Fragen der Journalisten, die sich haupsächlich um die Vorgehensweise der Evaluation der Kampfjets drehen, ist die Pressekonferenz zu Ende.

14:50 «Gewisse Leute wollen einen Ferrari»

Maurer gibt auf die entsprechende Frage eines Journalisten zu bedenken, dass verschiedene Seiten Interesse hätten, den Gripen-Entscheid zu torpedieren. Gewisse Leute wollten  «lieber einen Ferrari als einen VW», so der VBS-Chef

14:35 So geht es weiter

Die Rüstungsbotschaft für den Kauf des Gripen soll gemäss Maurer bis Juni vorliegen: zuerst zuhanden Bundesrat, dann für das Parlament. Die Räte werden also frühestens in der zweiten Jahreshälfte über das Geschäft debatieren können.

Bis zum Juli will der Bundesrat zudem vorlegen, wo er den roten Stift ansetzen will, um den Kampfjet-Kauf zu ermöglichen. Ein definitiver Kaufvertrag mit den Schweden sei aber erst möglich, wenn sämtliche politischen Prozesse abgeschlossen und ein allfälliges Referendum vom Tisch oder vor dem Volk gewesen sei.

14:25 Maurer hat wieder das Wort

Wenn jetzt von Flugzeugpreisen gesprochen wird, ist das nicht vergleichbar. Es handelt sich jeweils um Pakete, die verschiedene Inhalte mitliefern.

Bei dem jahrelangen, sorgfältigen Auswahlverfahren kamen VBS und die Armeespitzen zu einem Entscheid, der unseren Bedürfnissen entspricht. «Natürlich gäbe es noch ‚nice-to-haves‘», so Maurer, «aber sie fallen nicht in das militärische Pflichtenheft.»

14:20 Armeechef André Blattmann

«Der Entscheid für den Gripen steht in der schweizerischen Tradition. Wir können nicht mehr Geld ausgeben, als wir haben.»

«Die Armee will eine ehrliche Lösung. Wir würden nie Ja sagen, wenn wir nicht wüssten, dass wir unsere Aufträge nicht erfüllen oder im Ernstfall auch gewinnen würden.»

14:15 Luftwaffenchef Markus Gygax

Luftwaffenchef Markus Gygax betonte seinerseits, die Luftwaffe stehe hinter dem Entscheid für den Gripen. «Der Gripen ist im Gegensatz zur FA-18 zukunftsorientiert.»

Wenn das Flugzeug in der Evaluation nicht gut abgeschnitten hätte, würde die Luftwaffe sich niemals dafür aussprechen. Zudem habe sich gezeigt, dass der Gripen bereits in Missionen anderer Länder bewährt habe.

14:10 Armasuisse-Chef Ulrich Appenzeller zur Evaluation

Armasuisse-Chef Ulrich Appenzeller erläutert, wie die Vorarbeit bei der Beschaffung von neuem Armeematerial generell abläuft. Jede Beschaffung in der Armee folge demselben Muster. Bei der Flugerprobung konnte bei keinem Anbieter das Modell getestet werden, das dann gekauft würde.

«Alle drei Kandidaten sind als für die Schweizer Armee tauglich befunden worden.» Dabei spricht Appenzeller aber von den Benotungen der Kampfjet-Modelle aus dem Jahr 2008.

14:05 «Böswillige Behauptungen»

«Wir haben ein militärisches Pflichtenheft erstellt. Es ging bei der Evaluation darum, ein Flugzeug zu finden, das diesem entspricht. Es ging nicht darum, das beste oder schnellste Flugzeug zu finden», so Maurer.

Die Notengebung zu den geprüften Kampfjets habe offenbar irritiert. Im Gegensatz zu «böswilligen Behauptungen» in der Presse sei diese Benotung während der ganzen Evaluation aber nicht verändert worden. «Sämtliche anderen Behauptungen weise ich hier mit aller Schärfe zurück», betont der VBS-Chef.

Bei dem von Sonntagsmedien veröffentlichten Evaluationsbericht handle es sich lediglich um einen Teilbericht. Dieser sei in die Synthese und den Antrag zuhanden des Bundesrates für den Gripen eingeflossen, so Maurer.

Entgegen früherer Äusserungen sei ihm der Bericht zur Evaluation und Notengebung doch bekannt gewesen, gesteht Maurer ein.

14:00 Maurer begrüsst zur Pressekonferenz

VBS-Chef Ueli Maurer resümiert zu den Presseberichten in jüngster Vergangenheit. «Eine offizielle Offerte eines anderen Anbieters ist bislang nicht eingegangen.» Beschaffungen, wie die eines neuen Kampfjets hätten immer für viel Aufregung gesorgt.

Maurer gibt zu, dass er von den Meldungen in der Sonntagspresse über die Benotung der evaluierten Kampfflugzeuge ebenfalls überrascht wurde. Er habe diese Dokumente für wahr gehalten.

Hintergrund: Sonntagspresse kritisiert Entscheidfindung

VBS-Chef Maurer reagiert mit der Medienkonferenz auf den Druck von Medien und Politik, die genauere Angaben zur Entscheidfindung im Bundesrat verlangen. Grund dafür sind geheime Berichte der Luftwaffe, welche die «Sonntagszeitung» veröffentlichte.

Diese stellen dem schwedischen Kampfjet Gripen ein schlechtes Zeugnis aus. So erhält der Gripen für Luftpolizeimissionen auf einer Skala von 0 bis 10 lediglich die Note 5,33. Mindestens eine 6 muss ein Jet erreichen, um die «minimalen erwarteten Fähigkeiten» zu erfüllen. Genau dieser schwedische Kampfjet steht aber zuoberst auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers.

Wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums nach Bekanntwerden dieser Berichte sagte, hätte Bundesrat Maurer keine Kenntnis über die von der Zeitung veröffentlichten Berichte gehabt. Nun also äussert sich heute Nachmittag der Verteidigungsminister persönlich zur Debatte um den schwedischen Kampfjet.

(sda/sf/redaktion)