Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen sei nach 2001 in der Folge von internationalen Spannungen gewachsen und «von rechts stehenden und populistischen Parteien ausgenützt» worden, stellen drei Beauftragte OSZE fest, die im November die Schweiz besucht hatten.

Von Arbeitgebern diskriminiert

So würden zum Beispiel albanische und bosnische Migranten nicht mehr über ihre Ethnie definiert, sondern über ihre Religion, schreibt die OSZE in ihrem Bericht.

Die Diskriminierung ist laut OSZE am offensichtlichsten bei Einbürgerungsgesuchen und bei der Arbeit. Nichtregierungsorganisationen (NGO) hätten gegenüber der OSZE von mehreren Vorfällen berichtet, wo Muslime von Arbeitgebern diskriminiert worden seien.

Gemeinsame Plattform diskutiert

Die OSZE empfiehlt der Schweiz deshalb in ihrem Bericht, die Bildung einer Dachorganisation für Muslime zu unterstützen und zu fördern. Denn positive Schritte gegen die Diskriminierung würden behindert, weil die Muslime keine Dachorganisation hätten, die für ihre Interessen eintritt.

Bereits im Oktober 2010 hatten Vertreter von 30 muslimischen Gemeinden über eine gemeinsame Plattform diskutiert, allerdings vergeblich. In der Schweiz gibt es mehr als 300 Moscheevereine, islamische Stiftungen und Verbände. Es existieren zwar mehrere Dachorganisationen, diese werden aber als zu wenig repräsentativ für alle Muslime angesehen.

Treffen mit Kommissionen

Die OSZE-Beauftragten hatten sich im November in der Schweiz ein Bild über den Umgang mit religiösen Minderheiten gemacht. Unter anderem trafen sie sich mit Repräsentanten der Kommissionen gegen Rassismus und für Migrationsfragen sowie des Rats der Religionen. Einblick erhielten die OSZE-Beauftragten auch in Forschungsprojekte.

Die OSZE informiert sich regelmässig über die Bemühungen der Teilnehmerstaaten gegen Intoleranz und Diskriminierung religiöser Minderheiten.

(sda/halp)