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Abbas führt Einheitsregierung der Palästinenser

Montag, 6. Februar 2012, 11:56 Uhr

Die rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas haben sich auf eine Einheitsregierung unter Führung von Mahmud Abbas geeinigt.

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Bild Palästinenser-Präsident Abbas lächelt.
Palästinenser-Präsident Abbas während einem Treffen in der Stadt Ramalah am 30. Januar 2012. reuters

Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas haben sich in Katar auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt. Diese soll von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geleitet werden. Das teilten Fatah und Hamas in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Gemäss dem Abkommen soll die aus unabhängigen Experten gebildete Regierung der nationalen Einheit Parlaments- und Präsidentenwahlen organisieren. Weitere Priorität ist der Wiederaufbau des im Krieg mit Israel zerstörten Gazastreifens.

Noch kein Datum für Wahlen

Das Abkommen wurde in Katars Hauptstadt Doha in Gegenwart des Emirs von Katar unterzeichnet.

Wie ein Palästinenservertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte, soll die Einigung am 18. Februar bei einem Treffen der Vertreter aller Palästinensergruppen in Kairo offiziell bestätigt werden. Dort solle auch ein Datum für die Wahlen festgesetzt werden.

Fatah und Hamas

Die radikal-islamische Hamas hatte nach einem Bruderkrieg mit der gemässigteren Fatah-Bewegung 2007 die Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Seitdem existierten de facto zwei Regierungen in den Palästinensergebieten, was die Friedensverhandlungen mit Israel zusätzlich erschwert hatte.

(reuters / hurg)

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