Vor einigen Tagen hatte der französische Flugzeugkonzern Dassault mit seinem Kampfjet Rafale eines der grössten Rüstungsgeschäfte an Land gezogen. Die indische Regierung bestellte 126 Rafale-Maschinen zu einem Schätzpreis von 12 Mrd. Dollar, wie indische Regierungskreise meldeten.

Kurz darauf unterbreiteten die Franzosen der Schweiz letzte Woche ein neues, günstigeres Angebot für die Rafale Jets. Â«Der Verkauf an die Inder drückt den Produktionspreis des Rafale Jets nach unten. So war es möglich, dass Dassault der Schweiz nun dieses viel günstigere Angebot unterbreiten konnte», erklärt Jean-Pierre Maulny, Berater von Nicolas Sarkozy in Rüstungs- und Verteidigungsfragen.

VBS reagiert verhalten

Ob Nicolas Sarkozy die neue Offerte an die Schweiz selbst in Auftrag gegeben hat, will Maulny nicht kommentieren. Aber: Â«Dassault exportiert die Flugzeuge, kann dies aber nicht ohne die Unterstützung des Staates tun.» 

Das zuständige Departement, das VBS, erklärte auf Anfrage der «Tagesschau», es erachte das Vorgehen von Dassault nicht als offizielle Offerte. Das VBS werde auf den Entscheid den schwedischen Kampfjet Gripen zu kaufen nur dann zurückkommen, falls bei der ersten Evaluation Fehler passiert seien.

Sicherheitspolitiker sind skeptisch

Zurückhaltend äussern sich auch die Präsidenten der Sicherheitskommissionen (SiK) der eidgenössischen Räte. Hans Hess (FDP/OW), Präsident der ständerätlichen SiK, meint, dass die Hersteller ein verbindliches Eingabedatum erhalten hätten. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Verfahren neu aufgerollt wird; irgendwann einmal ist fertig», so Hess zur «Tagesschau».

Chantal Galladé (SP/ZH), Präsidentin der SiK der Grossen Kammer, sieht den Bundesrat zwar in der Kompetenz, noch einmal auf das Verfahren zurückzukommen. Allerdings stelle sich dir Frage nach den möglichen Folgekosten, komme man nochmals auf die Auswahl zurück.

(sf/bers/buet)