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Schweiz

BFM: Sommaruga will Re-Reorganisation

Donnerstag, 2. Februar 2012, 12:18 Uhr, Aktualisiert 14:25 Uhr

Justizministerin Simonetta Sommaruga macht die Reorganisation des Bundesamtes für Migration (BFM) teilweise rückgängig. Sie stützt sich dabei auf ein externes Gutachten. Das BFM soll 50 bis 60 Stellen mehr bekommen.

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Sommaruga: «Die Umsetzung hat gezeigt, dass wir im Bereich Asyl und Rückkehr Probleme hatten» (Tagesschau, 02.02.12, 19.30)

Die Reorganisation war von der früheren Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf aufgegleist worden. In einigen Bereichen habe sie Verbesserungen gebracht, sagte Sommaruga im Rahmen eines Hintergrundgesprächs vor den Medien. Im Asly- und Rückkehrbereich sei aber «leider» noch einmal eine Änderung nötig.

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Justizministerin Sommaruga informiert die Medien über ihre Pläne. keystone

Gemäss dem Gutachten wurden in der für das Asylwesen zuständigen Verwaltungseinheit die Ziele der Reorganisation nicht erreicht. Die Situation hat sich sogar verschlechtert: Heute werden weniger Asylgesuche erledigt als vor der Reorganisation. Ziel war es gewesen, die Prduktivität um 20 Prozent zu steigern.

Die Ergebnisse der Evaluation hätten sie nicht überrascht, sagte Sommaruga. Allerdings zeichneten sie ein noch negativeres Bild als erwartet. Sommaruga will deshalb nun die Änderungen teilweise rückgängig machen. So wird wieder ein eigens für die Rückkehr abgewiesener Asylsuchender zuständiger Organisationsbereich geschaffen. Die Stelle des Leiters und zwei weitere Kaderstellen werden kommende Woche öffentlich ausgeschrieben.

Bundesamt soll 50 bis 60 Stellen mehr erhalten

Um die Flut von Asylgesuchen zu bewältigen, will das Bundesamt für Migration zudem 50 bis 60 zusätzliche Stellen beantragen, wie BFM-Direktor Mario Gattiker sagte. Diese müssten vom Bundesrat bewilligt werden. Es gehe darum, den Stellenetat den gestiegenen Gesuchszahlen anzupassen, erklärte Gattiker.

Innerhalb von acht Jahren hat der Vorsitzende des Justizministeriums dreimal gewechselt. (Tagesschau, 02.02.12, 19.30)

Sommaruga hatte am Donnerstagmorgen die Mitarbeitenden des BFM über die Ergebnisse des Gutachtens und die geplanten Neuerungen informiert. Sie habe den Eindruck gewonnen, dass die Mitarbeitenden froh seien, dass nun die Realität abgebildet werde, sagte sie. Das BFM sei in letzter Zeit «Prügelknabe» gewesen. «Ich möchte das ändern», sagte die Justizministerin.

Kulturschock im BFM

Der Autor des Gutachtens, Hans Wüthrich, stellte fest, die Grundidee der Reorganisation sei richtig gewesen, doch habe zu vieles nicht funktioniert. Das teilweise Scheitern sei aber nicht einzelnen Personen zuzuschreiben.

Der Professor für Internationales Management sprach von «überambitionierten Versprechen», Kulturschock und Überforderung. Es gehe nun darum, das Vertrauen zurückzugewinnen und die Lethargie zu brechen. Für den Asylbereich als «Hauptproblemfeld» müssten neue Lösungsansätze gefunden werden.

SF-Bundeshauskorrespondent Reimann über BFM-Reform (Tagesschau, 02.02.12, 19.30)

SF-Bundeshauskorrespondent Fritz Reimann sagte in der «Tagesschau»: «Man hatte zu hohe Erwartungen an die Reorganisation. Es ist sehr mutig von Bundesrätin Sommaruga dies wieder rückgängig zu machen.»

(sda/meru)