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Von Termin zu Termin – Bundesräte nutzten WEF

Sonntag, 29. Januar 2012, 18:17 Uhr

Die Schweizer Landesvertreter haben die internationale Präsenz aus Wirtschaft und Politik am Weltwirtschaftsforum in den Bündner Bergen genutzt, um eigene Pendenzen zu lösen. Die sechs in Davos anwesenden Bundesräte absolvierten teils einen wahren Gesprächs-Marathon – mit unterschiedlichen Erfolgen.

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Doris Leuthard

Die Verkehrsministerin landete am letzten Tag des WEF einen Erfolg. Sie unterzeichnete zusammen mit dem deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer eine Absichtserklärung, die eine Lösung im jahrzehntelangen Fluglärmstreit bringen könnte.

Fluglärmstreit: Doris Leuthard und Peter Ramsauer unterschreiben eine Absichtserklärung (Tagesschau, 28.01.2012).

In ihrer Funktion als Energieministerin traf Leuthard EU-Energiekommissar Günther Oettinger für Verhandlungen über das Stromabkommen. Die Verhandlungen sind wegen Differenzen in technischen und institutionellen Fragen in einer schwierigen Phase. Leuthard und Oettinger bekräftigten bei dem Treffen den Willen, ein Stromabkommen noch in diesem Jahr abzuschliessen. Zudem wurde ein Fahrplan für die Verhandlungen festgelegt und der Termin für ein neues Treffen vereinbart.

Eveline Widmer-Schlumpf

Die Bundespräsidentin und Vorsteherin des Finanzdepartements traf sich mit US-Finanzminister Timothy Geithner. Sie forderte die USA auf, ihren Teil zu einer Globallösung im Bankenstreit beizutragen. Nach dem Gespräch verkündete sie, dass dieser mit den USA noch dieses Jahr beigelegt werden könne. Einen Tag später brach die Privatbank Wegelin unter dem Druck der Ermittlungen in den USA zusammen.

Widmer-Schlumpf über die Verhandlungen mit Timothy Geithner

Mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble sprach Widmer-Schlumpf über das schwierige Dossier bilaterales Steuerabkommen. Beide Minister stehen hinter dem Abkommen, Widerstand kommt dagegen aus Brüssel und von der deutschen Opposition.

8 Helfer pro Bundesrat am WEF

Damit die Magistraten rechtzeitig zu ihren Terminen erscheinen, ist logistische Präzisionsarbeit gefordert. Rund 50 Mitarbeitende des Bundes begleiten ihre Chefs in die Bündner Berge. Lesen Sie mehr hier.

Didier Burkhalter

Der Aussenminister traf in Davos seinen australischen Amtskollegen. Im Anschluss zeigte er sich zufrieden über den vertieften Kontakt mit Mitgliedern der G20. Zuvor hatte er mit den Aussenministern von Russland und Kanada Gespräche geführt.

Burkhalter sprach zudem an einem Anlass von Global Compact. Die Initiative der UNO, der inzwischen 6000 Unternehmen angeschlossen sind, will nachhaltiges und sozial verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln fördern.

Johann Schneider-Ammann

Der Wirtschaftsminister traf die Chefs mehrerer Entwicklungsbanken, um sich über die Fortschritte ins Bild setzen zu lassen. Er habe sich dabei überzeugen können, dass der Weg, den diese Banken eingeschlagen hätten, der richtige sei, «auch wenn man sich manchmal ein wenig mehr sichtbare Erfolge wünschen würde». Am Samstag hatte er zu einem informellen WTO-Treffen geladen, das jedoch ohne greifbaren Erfolg blieb.

Schneider-Ammann: Bric-Staaten oberste Priorität. (Tagesschau, 26.1.12)

Alain Berset

Der neu gewählte Innenminister führte unter anderem Gespräche mit dem EU-Kommissar für Gesundheit und Konsumentenschutz, John Dalli, und der Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation WHO, Margaret Chan.

Im Hinblick auf die Managed-Care-Abstimmung in diesem Jahr traf Berset auch eine der grössten Health Management Organisationen (HMO) in den USA.

Ueli Maurer

Der Verteidigungsminister hat die Truppen besucht, die in und um Davos die Polizei beim Sicherheitseinsatz für das WEF unterstützten. Nach dem Truppenbesuch traf der VBS-Vorsteher den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak zu einem informellen Treffen. Der Inhalt des Gesprächs wurde nicht kommuniziert.

(sda/sf/engf)

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K. Müller, Zürich
(tengafan Mann)
Verfasst am: 30.1.2012 10:26

Von Termin zu Termin – Bundesräte nutzten WEF ...

... um sich von den Mächtigen dieser Welt... mehr

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