Die Protestierenden schwenkten Plakate mit Aufschriften wie «Wulff go home» oder «Bundespräsidenten haben kurze Beine» und riefen: «Wulff muss weg». Die Demonstration verlief demnach friedlich.

Die Kundgebung war unter dem Motto «Shoe for you, Mr. President» (Ein Schuh für Sie, Herr Präsident) bei der Polizei angemeldet worden. Die Demonstranten schwenkten von der gegenüberliegenden Strassenseite aus ihre Schuhe in Richtung Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Staatsoberhauptes.

In einigen arabischen Ländern gilt dies als Zeichen tiefer Verachtung; berühmt wurde die Schuh-Geste im Dezember 2008, als ein irakischer Journalist bei einer Pressekonferenz einen Schuh auf den damaligen US-Präsidenten George W. Bush warf. 

Kandidat auch für Opposition akzeptabel

Derweil wappnen sich die Parteichefs der schwarz-gelben Koalition für einen möglichen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff. Sollte sich herausstellen, dass das wegen einer Kredit- und Medienaffäre unter Druck stehende Staatsoberhaupt nicht in allen Punkten die volle Wahrheit gesagt habe, wollten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler Wulff nicht mehr stützen, schreibt die «Rheinische Post».

Nach Angaben des Blattes und der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» («FAS») soll dann ein Kandidat vorgeschlagen werden, den auch die Opposition mittragen kann.

Dementis folgten sogleich

Führende Politiker von Union und FDP wiesen die Darstellung zurück. Seehofer stellte klar: «An diesem Bericht ist nicht das Geringste dran, er ist schlicht die Unwahrheit.» In der CDU hiess es: «Das entbehrt jeder Grundlage.»

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU), sagte im Deutschlandfunk: «Das ist eine blanke Spekulation. Und die weise ich zurück.» Die FDP-Spitze sprach von «blankem Unsinn».

Unvorbereitet zu sein wäre überraschend

Es wäre allerdings ungewöhnlich, wenn sich die Spitzen der Regierungsparteien nicht auf einen möglichen Rücktritt vorbereiten würden. In der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt in geheimer Abstimmung wählt, hat Schwarz-Gelb nur noch eine knappe Mehrheit.

Das Regierungslager könnte sich nur sehr wenige Abweichler leisten, um den Bundespräsidenten ohne Unterstützung der Opposition zu bestimmen. Daher wäre ein Kandidat sinnvoll, den auch SPD und Grüne mittragen können. Schon Wulff war 2010 erst im dritten Wahlgang gewählt worden. Seitdem ist die Mehrheit von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung weiter geschrumpft.

Opposition schiesst sich auf Merkel ein

Scharfe Kritik übte SPD-Chef Sigmar Gabriel. «Es ist schlimm, dass der Bundespräsident es so weit hat kommen lassen. Diese ganze Auseinandersetzung ist unwürdig und abstossend», sagte er der «Bild»-Zeitung. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier forderte im «Tagesspiegel am Sonntag» Merkel auf, über die politische Zukunft von Wulff zu urteilen. Statt lauer Erklärungen zur Rückendeckung müsse sie sich «endlich zu der Bewertung durchringen, ob Wulff die Präsidentschaft für weitere dreieinhalb Jahre trägt».

Zugleich bekundete Steinmeier, dass sich an der Wertschätzung der Sozialdemokraten für ihren früheren Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck «nichts geändert» habe – trotz dessen Kritik an der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung. Gauck war 2010 Wulff unterlegen.

(agenturen/horm)