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Altkanzler Schmidt: SPD soll mehr Europa wagen
Die SPD will die Eurokrise durch eine Kraftanstrengung aller europäischen Partner auf Augenhöhe lösen und wirft der Regierung eine schädliche Kraftmeierei vor. Altkanzler Helmut Schmidt warnte in Berlin vor einem Scheitern der EU und einer Isolation Deutschlands.
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- Helmut Schmidt – Erfahrungen und Einsichten («DRS 4 Talk, 25.12.2009»)
- Das Phänomen Helmut Schmidt («Echo der Zeit, 18.12.2008»)
- Helmut Schmidt über sein schwieriges Land («Sternstunde Philosophie», 21.12.2009)
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Erstmals seit 1998 hat Helmut Schmidt auf einem SPD-Parteikongress das Wort ergriffen. Es geht um die Zukunft, nicht nur jene der SPD.
In einem flammenden Appell warnte Schmidt die schwarz-gelbe Bundesregierung davor, sich in der Eurokrise zu stark als Lehrmeister anderer Länder aufzuspielen und so das Europa-Projekt zu gefährden.
«Deutschland hat Pflicht zu helfen»
«Wenn wir Deutschen uns verführen liessen, eine Führungsrolle zu beanspruchen oder doch wenigstens den primus inter pares (Erster unter Gleichen) zu spielen, so würde eine zunehmende Mehrheit unserer Nachbarn sich zunehmend dagegen wehren.» Das könne das Ende der europäischen Einigung bedeuten und Deutschland in die Isolierung führen.
«Wir Deutsche sind uns zu wenig im Klaren darüber, dass bei allen unseren Nachbarn wahrscheinlich für mehrere Generationen latenter Argwohn besteht.»
Er fügte an, es dürfe nicht vergessen werden, dass der Wiederaufbau in Deutschland nach dem Krieg ohne Hilfe der westlichen Partner nicht möglich gewesen sei. Die Deutschen hätten deshalb eine historische Pflicht, in der jetzigen Situation den Griechen und anderen Ländern Solidarität zu zeigen.
«Euro stärker als die D-Mark»
Indirekt kritisierte Schmidt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihres anhaltenden Widerstands gegen die Eurobonds. Eine «gemeinsame Verschuldung» der EU-Mitglieder sei unvermeidlich, um die Krise dauerhaft zu überwinden, so der Altkanzler. Deutschland dürfe sich dem nicht aus «national-egoistischen» Gründen» versagen.
Schmidt warnte auch vor dem Herbeireden des Endes der Währungsunion: Alles Gerede über eine Krise des Euros sei «leichtfertiges Geschwätz» von Medien und Politikern. Der Euro sei wahrscheinlich stärker als die D-Mark es je war.
SPD-Chef Sigmar Gabriel betonte mit Blick auf die Eurokrise: «Einen deutschen Sonderweg darf es nie mehr geben.» Er dankte Schmidtfür seine Rede: «Wir sind stolz darauf, dass Du einer von uns bist.»
SPD entscheidet über Zukunft
In den nächsten drei Tagen wollen die 480 Delegierten den künftigen Kurs der Sozialdemokraten festlegen. Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl soll nach dem Willen der Führung vor allem die Regierungsfähigkeit der Partei deutlich gemacht werden.
In der SPD werden heftige Auseinandersetzungen mit dem linken Partei-Flügel über Steuern und die Rente erwartet.
Schmidt prägt die poltische Debatte
Helmut Schmidt blickt immer wieder auf Deutschland und pocht auf dessen Verantwortung. In seinem Buch «Auf dem Weg zur deutschen Einheit» schrieb er: «Die seelische Verschmelzung kann längere Zeit benötigen als nur eine Generation. Was wir brauchen, ist ein gewaltiger Aufschwung des Gemeinsinns und der Brüderlichkeit.» Im Gespräch mit der «Sternstunde Philosophie» blickte der Staatsmann über sein «schwieriges Land».
Deutschlands Altkanzler Helmut Schmidt ist ein Phänomen. Der brillante Redner und Kettenraucher erreicht auch in hohem Alter beinahe Kultstatus.
Schmidt gilt als einer der herausragendsten Politiker in der Nachkriegsgeschichte in Europa. Er hat wie kein Zweiter in den letzten Jahrzehnten die politische und gesellschaftliche Debatte seines Landes geprägt. Seine Erfahrungen und Einsichten werden nicht nur innerhalb der Partei geschätzt.
SPD-Mitglieder erhalten mehr Mitsprache
Die SPD nimmt den umfassendsten Umbau ihrer Organisation seit 20 Jahren in Angriff. Der SPD-Bundesparteitag stimmte in Berlin am Sonntagabend bei einigen Änderungen der geplanten Organisationsreform zu. Danach sollen die knapp 500'000 SPD-Mitglieder bei der Kandidatenaufstellung für öffentliche Ämter und Mandate oder bei der Wahl eines Vorsitzenden mitentscheiden, falls es mehrere Bewerber gibt.
Über die Art der Beteiligung - etwa in Mitgliederversammlungen oder per Urwahl - soll jeder Bezirk selbst entscheiden. Die schon auf Bundesebene vorgesehene Möglichkeit, die Mitglieder zu Sachthemen oder über den Kanzlerkandidaten bestimmen zu lassen, wird auf alle Ebenen ausgeweitet.
(sf/dpa/schubeca/halp)
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E. Anmerkender, Deutschland
)
(Anmerkender
Verfasst am: 6.12.2011 2:39
Was Schmidt sagt ...
...das kann eben leider nicht jeder sagen. Sonst... mehr
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M. Pestalozzi, Zürich
)
(Mutzli
Verfasst am: 5.12.2011 13:45
Was Schmidt sagt ...
... kann jeder sagen. Tönt schaurig gut, bringt... mehr
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B. R., Leipzig
)
(B.R.
Verfasst am: 5.12.2011 9:41
Schmidt, das ist ein Politiker!
Herr @H. Haller das sehe ich genauso wie Sie.... mehr
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