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Trotz Herkulesaufgabe: Papademos versprüht Optimismus

Montag, 14. November 2011, 20:47 Uhr, Aktualisiert 21:04 Uhr

Griechenlands neuer Regierungschef Lucas Papademos hat sich am Montag im Parlament zuversichtlich gezeigt, die Krise meistern zu können. Für die grosse Arbeit forderte er die Hilfe aller Griechen.

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Griechenland stehe am Scheideweg, sagte Papademos im Parlament im Athen. Das Land stehe vor der Wahl, in der Eurozone zu bleiben oder sie zu verlassen. Der Verbleib in der Eurozone sei «die einzige Wahl für Griechenland». Die Arbeit sei allerdings enorm, meinte er. Doch: «Wir können es schaffen.»

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Steuersünder am Pranger

Die neue griechische Regierung hat ultimativ alle Steuersünder und Schuldner in Griechenland aufgefordert, zu zahlen. Anderenfalls werde sie ihre Namen veröffentlichen, damit jeder Bürger erfahre, wer seine Steuern nicht zahlt. Mehr dazu finden Sie hier.

Nächste Tranche der Finanzhilfe als Ziel

Das Ziel der Regierung sei zunächst, die sechste Tranche der Finanzhilfe in Höhe von acht Milliarden Euro zu bekommen. Auch der Haushalt 2012 müsse dringend unter Dach und Fach gebracht werden.

Zudem sei von entscheidender Bedeutung, die Verhandlungen zur Beteiligung des privaten Sektors (PSI) in Gange zu bringen, sagte Papademos. Wichtig für die Zukunft des Landes seien auch die Reformen im staatlichen Bereich, die Verschlankung des Staates durch Privatisierungen und die Schliessung staatlicher Betriebe.

Staatsbedienstete und Bürger rief Papademos auf, alles zu tun, damit das Land vorankommt. Alle Kräfte im Land müssten gebündelt werden. «Deswegen brauche ich Ihre Vertrauensstimme.»

Papademos kann auf Unterstützung der grossen Parteien zählen. (Tagesschau, 19.30 Uhr, 14.11.2011)

Defizit auf neun Prozent drücken

Die Umsetzung des EU-Rettungspakets ist nach den Worten von Papademos ebenso eine zentrale Aufgabe seiner neuen Regierung. Die Hauptaufgabe bestehe darin, die am EU-Gipfel im Oktober beschlossenen Entscheidungen umzusetzen und die damit verbundenen wirtschaftlichen Massnahmen anzuwenden, sagte Papademos.

Zudem solle das Haushaltsdefizit 2011 «auf etwa neun Prozent» des Bruttoinlandsprodukts gesenkt werden. Im vergangenen Jahr lag es bei 10,6 Prozent, 2009 bei 15,7 Prozent.

EU wird am Freitag in Athen erwartet

Die Aussprache wird nach Angaben der Pressestelle des Parlamentes drei Tage dauern. Die Vertrauensabstimmung ist für Mittwoch geplant. Die Parteien, die die Übergangsregierung von Papademos unterstützen, haben eine klare Mehrheit von mehr als 250 Abgeordneten im 300-köpfigen Parlament (Vouli) in Athen.

Die griechische Übergangsregierung unter dem ehemaligen Vize-Präsidenten der Europäischen Zentralbank hatte am Freitag ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll das Land aus der Finanzkrise führen und umfassende Spar- und Reformmassnahmen durchziehen.

Am Freitag werden die Chefs der sogenannten Gläubiger-Troika Griechenlands - das sind die EU, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) - ein weiteres Mal in Athen erwartet. Sie sollen die Umsetzung der Sparbeschlüsse prüfen.

(sda/hues)

Kommentare aktiv...

W. Staub
(walter.staub1 )
Verfasst am: 15.11.2011 10:41

Was bleibt Papademos anderes übrig?

Was bleibt Papademos auch anderes übrigen, als... mehr

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P. Bieri, Biel
(prbieri Mann)
Verfasst am: 15.11.2011 8:05

@Bernoulli

Nach der Demokratie kommt bekanntlich die... [1]  mehr

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H. Bernoulli, Zürich
(hbernoulli Mann)
Verfasst am: 15.11.2011 4:13

Wo bleibt die demokratische Legitimierung

dieser Regierung und ihrer Politik? Die Regierung... mehr

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