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Mario Monti – «Anti-Berlusconi» folgt auf den Cavaliere
Der neue starke Mann in Italien heisst Mario Monti. Staatspräsident Giorgio Napolitano hat ihn als neuen Ministerpräsidenten mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Zuvor hatte dieser Sondierungsgespräche mit den Parteichefs geführt.
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Italien müsse in Europa ein Element der Stärke und nicht der Schwäche sein, sagte Monti. Er habe vor, seine Aufgabe mit Verantwortung auszuführen. Das Land werde in einer gemeinsamen Anstrengung aus der Notlage herausfinden. Monti bezog sich auf die schwere Schuldenkrise des Landes, das unter dem Druck der Finanzmärkte steht und unter mangelndem Wachstum leidet.
Napolitano rief im Interesse des Landes zu einer Regierung auf, die breite Unterstützung finden müsse. In diesen Zeiten der Krise gelte es, sofortige Neuwahlen zu vermeiden. Der Staatspräsident hatte nach dem Rückzug Berlusconis ganztägig Gespräche über dessen Nachfolge geführt.
Technokrat mit Manieren
Mario Monti gilt in jeder Hinsicht als «Anti-Berlusconi». Der schmale 68-Jährige mit den grauen Haaren und der Brille steht für Wirtschafts- und Finanzexpertise, für Bildung, gute Manieren und wenig Lärm. Lesen Sie hier mehr über die Person Monti.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erhofft sich von einer raschen Neuordnung in Rom einen stabilisierenden Effekt auf die Eurozone. «Ich denke, dass wir in den nächsten Tagen eine Regierungsbildung haben werden», sagte sie in Leipzig.
Der 68-jährige Monti war von Napolitano bereits am Mittwoch zum Senator auf Lebenszeit ernannt worden. Dies wurde bereits als Zeichen bewertet, dass Monti der nächsten Regierung vorstehen dürfte.
Berlusconi-Partei sichert Unterstützung zu
Die Partei des zurückgetretenen Silvio Berlusconi unterstützt Monti unter Vorbehalten. Dieser dürfe nur im Amt bleiben, bis die Massnahmen zur Rettung der Wirtschaft um gesetzt würden. Der Regierung dürfe kein früherer Gegner Berlusconis angehören.
Die bisher mit der Freiheitspartei verbündete Lega Nord kündigte den Gang in die Opposition an. Lega-Nord-Chef Umberto Bossi sagte, seine Partei werde Monti fürs Erste nicht unterstützen und dann von Fall zu Fall entscheiden. Die Lega Nord werde eine aufmerksame Opposition sein. «Wir werden ihm jedenfalls keinen Blankoscheck geben», sagte Bossi.
«Verantwortung übernehmen»
Der christdemokratische Politiker Pier Ferdinando Casini rief die Mitte-links-Parteien zur Unterstützung Montis auf. Die italienischen Parteien stünden an einer Wegkreuzung: «Sie können spekulieren und hoffen, daraus etwas Kapital für ihren Wahlkampf zu gewinnen, oder sie können ihre Verantwortung für das Land übernehmen.» Er hoffe, dass die neue Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2013 im Amt bleiben könne, sagte Casini.
Einer der erbittertsten Gegner Berlusconis, der frühere Antikorruptonsanwalt Antonio Di Pietro, kündigte an, seine Partei Italien der Werte würde ein strikt technokratisches Kabinett unterstützen.
Warten auf Rettungsstrategie
Italien weist nach Griechenland den höchsten Schuldenstand gemessen an der Wirtschaftsleistung innerhalb der Eurozone auf. Wegen seiner gewaltigen Staatsverschuldung stand Italien unter Druck, vor Öffnung der Finanzmärkte am Montag eine neue Regierung zu präsentieren. Monti muss nun ein Kabinett zusammenstellen, seine Rettungsstrategie dem Parlament vorlegen und die Vertrauensfrage stellen. Das könnte mehrere Tage in Anspruch nehmen.
Die am Samstag verabschiedeten Massnahmen reichen nach Einschätzung von Beobachtern noch nicht aus, um Italien aus der Schuldenkrise zu führen. Der italienische Staat hat 1,9 Billionen Euro Schulden, das entspricht 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Das am Samstag auch von der Abgeordnetenkammer gebilligte Reformpaket sieht die Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre vor – aber erst 2026. Staatseigentum soll verkauft und einige Dienstleistungen sollen privatisiert werden.
Jubel nach Berlusconis Rücktritt
Am Samstagabend war Silvio Berlusconi als Ministerpräsident zurückgetreten, nachdem die Abgeordnetenkammer nach dem Senat dem von der EU geforderten Sparpaket ebenfalls zugestimmt hatte. Es sieht unter anderem eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre und die Privatisierung von Staatseigentum vor.
In Städten wie Rom, Mailand oder Bologna feierten in der Nacht zum Sonntag Tausende Berlusconi-Gegner das politische Ende des Medienunternehmers. Einige schimpften den 75-Jährigen, der 17 Jahre lang – mit Unterbrechungen – die Geschicke Italiens leitete, auf der Strasse «Mafioso» oder «Clown». Berlusconi hat mehrere Prozesse am Hals – wegen Korruption oder Sex mit einer Minderjährigen.
(sda/weis)
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H. Bernoulli, Zürich
)
(hbernoulli
Verfasst am: 15.11.2011 4:39
Das Land leidet nicht unter mangelndem Wachstum
sondern unter einem Wirtschaftssystem, welches... mehr
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R. Llull, London
)
(RamonLlull
Verfasst am: 14.11.2011 0:19
New World Order
Monti und Papademos sind beides wichtige... mehr
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