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Hague sprach an der Londoner Konferenz auch über die Chancen des Internets. keystone

Das Treffen von Politikern und Experten aus 60 Nationen – darunter auch China und Russland – soll bei der Suche nach Regeln den Anfang machen und künftig jährlich in einem anderen Land stattfinden.

Zusammenarbeit nötig

Es sei wichtig, dass Regierungen, Firmen und die Zivilgesellschaft als gleichwertige Partner zusammenarbeiten könnten, um die Probleme der virtuellen Welt zu diskutieren, erläuterte Hague. «Die Wahrheit ist: Im Cyberspace kann es kein Land im Alleingang schaffen.»

Als  grundlegende Prinzipien für ein Regelwerk über Ländergrenzen hinweg schlug Hague unter anderem vor, dass jeder Mensch das Recht auf freien Zugang zum Internet bekommen müsse. Des weiteren sollte geistiges Eigentum und Privatsphäre einheitlich geschützt werden, und gemeinsam gegen Kriminalität im Internet vorgegangen werden.

Grosse Chancen und Gefahren

«Viele der hier anwesenden Länder haben sehr verschiedene Ansichten», sagte Hague mit Blick auf die Schwierigkeit eines internationalen Konsenses. Als Grundsatz müsse gelten: «Verhalten, das offline nicht akzeptabel ist, ist auch online nicht akzeptabel, ob es nun von Individuen oder Regierungen kommt.» Die Chancen und Gefahren des Internets seien zu gross, um sich nicht zu einigen.

Das treffe vor allem auf die Internetkriminalität zu, die in den letzten Jahren dramatisch zugenommen habe, sagte Hague. In den ersten drei Monaten des Jahres seien weltweit mehr als sechs Millionen neue Exemplare von bösartiger Software entdeckt worden.

Auch das Thema Menschenrechte müsse mit Blick auf das Internet endlich auf den Tisch, sagte Hague. Neben dem Recht auf Privatheit sei vor allem das Recht zu freier Meinungsäusserung in vielen Ländern online nicht gegeben.
 
«Kulturelle Unterschiede sind keine Entschuldigung dafür, Menschenrechte zu verwässern. Die Tatsache, dass eine Minderheit von Kriminellen und Terroristen digitale Netzwerke ausnutzt, kann von Staaten nicht als Rechtfertigung benutzt werden, ihre Bürger der Zensur auszusetzen», sagte Hague. Es sei nicht akzeptabel, wenn Regierungen das Internet, Mobilfunk-Netzwerke und soziale Netzwerke wie Twitter blockierten.

(agenturen/hesa)