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Energiepolitik

AKW-Gegner wollen mitreden

Dienstag, 16. August 2011, 12:01 Uhr

Atomgegner aus den AKW-Standortkantonen Bern, Aargau und Solothurn haben in einem Brief an Energieministerin Doris Leuthard mehr Mitbestimmung bei der Aufsichtsbehörde Ensi und den EU-Stresstests gefordert. Sie verlangen zudem öffentliche Anhörungen.

Bild AKW Gösgen
Die AKW-Gegner: «Wachsendes Misstrauen» gegenüber dem Ensi. keystone

Alle Untersuchungen der Betreiber und Begutachtungen des Ensi müssten uneingeschränkt öffentlich zugänglich sein, fordern dreizehn Organisationen, darunter die drei Kantonalparteien von SP und Grünen.

Öffentliche Vernehmlassung

Neben den Untersuchungen müssten auch alle Akten zu Nachrüstungen offen gelegt werden, heisst es in einer Mitteilung. Wo es erforderlich sei, müssten Bewilligungsverfahren angeordnet werden. So seien im AKW Mühleberg Nachrüstungen angekündigt, aber nicht offengelegt worden.

Die Atomgegner fordern zudem, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) alle Verfügungen und Zwischenverfügungen in eine öffentliche Vernehmlassung schickt. Im offenen Brief werden von Leuthard öffentliche Hearings verlangt.

Öffentliche Hearings seien in konfliktgewohnten Ländern wie den USA oder Deutschland erprobt. Ihre Forderungen begründen die dreizehn Organisationen mit einem «wachsenden Misstrauen» gegenüber dem Ensi.

(sda/muei)

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