Bei den Kampfflugzeugen fordert der Ständerat eine schnellere Gangart, als der Bundesrat vorschlägt. Die Regierung prüft derzeit eine Finanzierungslösung für den Kauf neuer Kampfflugzeuge, wie VBS-Vorsteher Ueli Maurer sagte. Geht es nach dem Willen des Bundesrates, sollen die neuen Flugzeuge ohne zusätzliche Ausgaben für die Armee angeschafft werden. Eintreffen würde der Ersatz für die veralteten Tiger-Jets schätzungsweise ab dem Jahr 2022.

Neue Kampfjets möglichst schnell

Der Ständerat stimmte dagegen für eine Lösung, nach der die Kampfjets schon rund fünf Jahre früher kommen sollen. Er folgt damit der Mehrheit seiner sicherheitspolitischen Kommission (SiK-S). Demnach sollen 22 neue Flugzeuge im Wert von 5 Milliarden Franken angeschafft werden, und zwar auf Basis der bereits durchgeführten Evaluation des Verteidigungsdepartements.

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Der Bundesrat möchte den Ersatz für die ausgemusterten Tiger-Kampfjets nicht vor 2015 kaufen. keystone

Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende Jahr eine Botschaft zur Finanzierung vorzulegen. Darin soll er dem Parlament darlegen, wie er die 5 Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge finanzieren will. Zudem soll der Bundesrat 1,2 Milliarden Franken zur Verfügung stellen, um Lücken in der Ausrüstung der Armee zu stopfen.

Mit der Forderung für die rasche Anschaffung neuer Kampfflugzeuge entschied sich der Ständerat im Sinne des Nationalrats. Dieser hatte in seiner Frühjahrssession eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission angenommen, die ebenfalls auf den schnellen Tiger-Teilersatz drängt.

Grössere Armee gefordert

Für die Debatte über den Armeebericht beantragte eine Minderheit SiK einen Bestand von 80‘000 Mann – eine Grösse, die auch der Bundesrat in seinem Armeebericht vorgeschlagen hat. Eine weitere Minderheit der SiK-S wollte den Bestand gar auf 120‘000 Mann festlegen. Die Mehrzahl der Kommissionsmitglieder votierte aber mit 100'000 Armeeangehörigen den Mittelweg. Diesem Mittelweg folgte schliesslich auch der Gesamtrat klar.

Die Diskussion drehte sich dabei aber nicht nur um die Grösse der Armee und deren Auswirkungen, sondern auch um die Kosten. Für einen Bestand von 80‘000 wurden Kosten von 4,4 Milliarden Franken pro Jahr veranschlagt. Mit 100‘000 wären Kosten von 5,1 Milliarden Franken zu erwarten, mit 120‘000 Armeeangehörigen wird mit einem Betrag von 5,3 Milliarden Franken gerechnet.

Schliesslich entschied der Ständerat aber auf Antrag von Philipp Stähelin (CVP/TG), vorerst keinen konkreten Betrag für die Kosten zu nennen. Stattdessen soll die Finanzierung einfach die Eckwerte der Kosten decken.