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Die lange Geschichte der «Abzocker»-Debatte

Mittwoch, 1. Juni 2011, 10:08 Uhr

Anfang 2008 hat der Thomas Minder, Besitzer der Kosmetik-Firma Trybol, seine «Volksinitiative gegen die Abzockerei» eingereicht. Seither zieht sich die Diskussion über die Vorlage, die Exzessen bei Manager-Löhnen entgegen wirken soll, durch die beiden Parlamentskammern, den Bundesrat und die Kommissionen. Lesen Sie hier eine Übersicht über die bisherigen Beratungen.

(sf/buet)

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Video Stopp der Manager-Abzockerei

Minder prangert hohe Manager-Löhne an

Unternehmer und Trybol-Besitzer Thomas Minder kritisiert in offenem Brief an den Bundesrat die Bereicherung von Managern durch überrissene Kaderlöhne. Er fordert die Regierung auf, eine Aktienrechts-Revision anzugehen, um den Exzessen vorzubeugen.

Video Obszöne Löhne

«Abzocker-Initiative» angekündigt

Im Sommer 2006 kündigt Thomas Minder seine «Volksinitiative gegen die Abzockerei» an. Mit der Vorlage will der KMU-Besitzer gegen Lohnexzesse in der Teppich-Etage vorgehen.

Video Abzocker-Initiative

Initiative wird eingereicht

Am 26. Februar 2008 – am Tag vor der UBS-GV – reicht Thomas Minder seine «Initiative gegen die Abzockerei» bei der Bundeskanzlei ein. Er und seine Unterstützer haben gegen 120'000 Unterchriften gesammelt.

Video Lohn-Exzesse verhindern

Bundesrat legt Botschaft vor

Am 5. Dezember 2008 legt der Bundesrat seine Botschaft zur «Abzocker-Initiative» vor. Damit präsentiert er auch einen indirekten Gegenvorschlag in Form einer Revision des Aktienrechts.

Video Gegenvorschlag der Abzockerinitiative ist chancenlos

Ständerat lehnt Initiative ein erstes Mal ab

Bei seiner ersten Debatte über die «Abzocker-Initiative» lehnt der Ständerat die Vorlage am 11. Juni 2009 mit 26 zu 10 Stimmen klar ab. Er votiert stattdessen für den indirekten Gegenvorschlag, den er jedoch stark abändert.

Video Abzocker-Initiative erhält Unterstützung

Rechtskommission des Nationalrats sagt Ja

Am 20. November 2009 bekundet die Rechtskommission des Nationalrats ihre Unterstützung für die «Abzocker-Initiative». Sie stimmt dem Volksbegehren knapp mit 10:9 Stimmen zu.

Video Blocher und Minder verinbaren Zusammenarbeit

Blocher und Minder vereinbaren Zusammenarbeit

SVP-Chefstratege Christoph Blocher und Thomas Minder vereinbaren ein gemeinsames Vorgehen: Minder zieht seine Initiative zurück, wenn das Aktienrecht nach Vorschlägen der SVP verschärft wird.

Video Volksabstimmung über Abzocker-Initiative

Nationalrat setzt auf direkten Gegenvorschlag

Bei seiner Debatte über die «Abzocker-Initiative» beschliesst der Nationalrat am 17. März 2010, die Vorlage vom indirekten Gegenvorschlag des Bundes abzukoppeln. Stattdessen setzt die grosse Kammer auf einen direkten Gegenvorschlag, der Unternehmen mehr Handlungsspielraum lässt.

Video Ständerat verlängert Frist Tagesschau, 01.06.2010

Ständerat verlängert Bearbeitungsfrist

Die kleine Kammer beschliesst, die Frist für die Beratung der «Abzocker-Initiative» zu verlängern. Er will so mehr Zeit gewinnen, um sich den Anliegen der Vorlage anzunehmen.

Video Weitere Verzögerung bei Abzockerinitiative

Auch Nationalrat nimmt sich mehr Zeit

Am 2. Juni 2010 weicht der Nationalrat von seiner ursprünglichen Haltung ab. Er verzichtet nun auf einen direkten Gegenvorschlag und setzt stattdessen auf einen indirekten Gegenvorschlag. Diese soll von der Rechtskommission des Ständerats ausgebarbeitet werden.

Video Gegenvorschlag bei Abzocker-Initiative

Ständerat für eigenen Gegenvorschlag

Am 14. Dezember stimmt der Ständerat mit 36 zu 0 Stimmen für den indirekten Gegenvorschlag, den seine Rechtskommission ausgearbeitet hat. Über die Bonussteuer wird noch nicht entschieden.

Video Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative

Ständerat präzisiert seinen Gegenvorschlag

Am 16. Dezember 2010 debattiert der Ständerat nochmals über die «Abzocker-Initiative». Dabei beschliesst er eine Bonussteuer für Boni über 3 Millionen Franken.

Video Abzocker-Initiative: Debatte geht in eine weitere Runde

Nationalrat votiert für eine weitere Runde

Am 9. März 2011 debattiert der Nationalrat über die Gegegenvorschläge zur «Abzocker-Initiative» des Ständerats. Einen ersten Vorschlag weist er an die Kommission zurück, auf einen zweiten tritt er gar nicht erst ein.