International
Palästinenser verschieben Kommunalwahlen auf Herbst
Die Regierung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas hat Kommunalwahlen um drei Monate auf Oktober verschoben. Die das Westjordanland kontrollierende Fatah begründete den Schritt damit, dass mehr Vorbereitungszeit benötigt werde.
Nur so könnten die Wahlen sowohl im Westjordanland als auch im Gazastreifen in der «richtigen Atmosphäre» stattfinden, hiess es weiter.
Nachdem sich die radikal-islamische Hamas mit der gemässigteren Fatah vergangene Woche ausgesöhnt hatte und die Bildung einer Einheitsregierung vereinbart worden war, sind die nun für den 22. Oktober geplanten Kommunalwahlen der erste Belastungstest für die beiden Parteien.
Hamas will an allen Wahlen teilnehmen
Als die Abstimmung erstmals festgelegt wurde, hatte die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, erklärt, sie boykottieren zu wollen. Sie lenkte nun aber ein. «Die Hamas wird an allen Wahlen teilnehmen», erklärte ein Hamas-Anführer. Das sei Teil des Versöhnungsabkommens.
Die Palästinenser wollen im kommenden Jahr Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abhalten. Einigkeit zu demonstrieren ist besonders wichtig, da Abbas die UNO im September, also einen Monat vor den Kommunalwahlen, auffordern will, einen unabhängigen Staat im Westjordanland und im Gazastreifen anzuerkennen.
Seit Januar 2006 haben keine Wahlen mehr in den palästinensischen Gebieten stattgefunden. Damals unterlag die Fatah der Hamas. Beide bildeten eine Einheitsregierung, die aber nur von kurzer Dauer war. Heftige Kämpfe brachen aus und im Juni 2007 überrannte die Hamas den Gazastreifen.
(sda/buet)
