Volksinitiative: Einwanderungen begrenzen (Tagesschau vom 06.05.2011)

Freiwillige Geburtenkontrolle in Entwicklungsländern und weniger neue Ausländer in der Schweiz sollen laut Ecopop helfen, den ökologischen Fussabdruck des Menschen etwas kleiner zu machen. Die Vereinigung Umwelt und Bevölkerung, will diese Idee mit einer Volksinitiative umsetzen.

Ziel: Stopp des Bevölkerungswachstums

Die bereits 1971 gegründete Organisation vertritt die Auffassung, dass das Bevölkerungswachstum einer der Hauptgründe für die Zerstörung der Umwelt sei. Die Forderungen, die sie daraus ableitet, will sie nun in der Bundesverfassung verankern.

Die Initiative verlangt einerseits, dass mindestens 10 Prozent der Mittel der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit in die freiwillige Familienplanung fliessen, wie aus den Medienunterlagen hervorgeht. Damit soll das rasante Bevölkerungswachstum in Entwicklungsländern eingedämmt und so auch der Migrationsdruck auf die Schweiz verringert werden.

Zudem wird der Bund mit der neuen Verfassungsbestimmung verpflichtet, die Einwohnerzahl auf einem Niveau zu beschränken, auf dem die natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft sichergestellt sind.

Überlastung von Natur und Infrastruktur

Gemäss Initiativtext darf die ständige Wohnbevölkerung aufgrund von Zuwanderung jährlich nicht um mehr als 0,2 Prozent wachsen. In den letzten Jahren ist die Bevölkerung um bis zu 1,4 Prozent gewachsen, vor allem wegen der Zuwanderung.

Ecopop hat stets betont, dass diese Forderung nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun habe. Vielmehr würden Natur und Infrastruktur durch das rasante Bevölkerungswachstum überlastet, die Schweiz drohe zubetoniert zu werden, die Lebensqualität sinke.

Das Initiativkomitee hat bis am 3. November 2012 Zeit, die für das Zustandekommen des Volksbegehrens nötigen 100'000 gültigen Unterschriften zu sammeln.

(sda/maiu)