Schweiz
Post soll Patente verletzt haben
Mittwoch, 23. Februar 2011, 22:09 Uhr, Aktualisiert 23:52 Uhr
Der verschlüsselte Email-Dienst «IncaMail» der Post wird in Schweizer Gerichten und Verwaltungen eingesetzt. Doch nun soll die Post «IncaMail» wegen Patentverletzung einstellen – dies verlangt ein US-Anbieter vor dem Zürcher Handelsgericht, wie Recherchen von «10vor10» zeigen.
Mit ihrem Angebot «IncaMail» ist die Post auf Erfolgskurs – auf die verschlüsselten, nachverfolgbaren Emails der Post setzen etwa die Kantone Graubünden, Solothurn und Zürich. Doch der US-Anbieter RPost behauptet, «IncaMail» beruhe auf seiner Technologie.
«Die Post muss aufhören, unser Eigentum zu nehmen»
RPost hat in den USA bereits mehrere Klagen gegen die Post angestrebt und einen Vergleich erzielt. Gegenüber «10vor10» sagt CEO Zafar Khan: «Wir haben beim Handelsgericht Zürich eine vorsorgliche Massnahme beantragt. Dieser Dienst verletzt unsere Patente. Die Post muss aufhören, unser Eigentum zu benutzen und an ihre Kunden zu verkaufen.»
Kommunikation der Zukunft
Sollte «IncaMail» tatsächlich verboten werden, würde dies die Post empfindlich treffen. Der Markt mit modernen Email-Systemen ist für Postunternehmen von entscheidender Wichtigkeit, wie Professor Matthias Finger von der ETH Lausanne erklärt. «Physische Kommunikation wird zunehmend durch elektronische Kommunikation ersetzt. Die Schweizer Post und alle anderen Postunternehmen müssen in dieser elektronischen Kommunikation präsent sein – sonst sind sie weg vom Fenster.»
Durch ihre etablierte Position in der Schweiz hätte die Post im Bereich der verschlüsselten, nachverfolgbaren Emails einen deutlichen Vorsprung, so Finger gegenüber der Nachrichtensendung «10vor10».
US-Firma verklagt Post
Würde «IncaMail» aber per vorsorglicher Massnahme des Zürcher Handelsgerichts verboten, sorgte dies auch bei den Kunden der Post für Probleme. «Dann haben wir natürlich ein gesamtschweizerisches Problem», meint Hans-Peter Leibacher, IT-Projektleiter des Kantons Zürich.
«Rund die Hälfte der Kantone der Schweiz nutzen «IncaMail». Da wird es ein Problem geben.» Roman Staub, Gerichtsverwalter des Kantons Solothurn, bestätigt dies. «Das wäre natürlich blöd, weil wir uns bereits darauf eingerichtet haben. Wenn «IncaMail» nun abgestellt würde, müssten wir uns bei einer anderen Plattform registrieren.»
Frist bis Mitte März
Post-Sprecher Oliver Flüeler will sich zu der möglichen Patent-Verletzung nicht äussern. «Wir analysieren unser Vorgehen aufgrund des rechtlichen Begehrens der amerikanischen Firma. Wie das weitergeht, kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen», so Flüeler zu «10vor10». Die Post hat nun bis zum 17. März Zeit, ihre Position gegenüber dem Zürcher Handelsgericht zu erklären.
