International
Friedliche Demonstrationen in Algerien
Tausende Menschen haben in der algerischen Küstenstadt Bejaïa in der Region Kabylei gegen die Regierung protestiert. Nach Angaben der Sammlungsbewegung für die Kultur und die Demokratie (RCD) beteiligten sich rund 10'000 Demonstranten an der friedlichen Kundgebung. Nach heftigen Demonstrationen scheint sich die Lage auch in Tunesien zu beruhigen.
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Die Demonstration in der etwa 250 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier gelegenen Stadt wurde von einem grossen Polizeiaufgebot begleitet. Gemäss RCD forderten die Teilnehmer einen «radikalen Wechsel» in der politischen Führung Algeriens.
Die RCD hatte zuletzt vor einer Woche einen Protestmarsch in Algier organisiert, der auf Grundlage der seit dem Jahr 1992 gültigen Notstandsgesetze zunächst verboten und später gewaltsam aufgelöst wurde. Dabei wurden dutzende Menschen verletzt.
Die Oppositionspartei rief für den 12. Februar zu einer weiteren Kundgebung in der Hauptstadt auf. Anfang des Monats waren bei Unruhen in Algerien fünf Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung kündigte darauf vorübergehende Preisnachlässe für Speiseöl und Rohrzucker an.
Proteste gegen «Brutalität» in Tunesien
Einen Tag nach den erneuten Zusammenstössen zwischen Polizei und regierungskritischen Demonstranten hat sich die Lage in der tunesischen Hauptstadt Tunis derweil entspannt.
Der Platz vor dem Sitz von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi wurde abgeriegelt und gesäubert, nachdem Polizisten dort am Freitag Demonstranten vertrieben hatten. Sie hatten dort seit Tagen ausgeharrt und Ghannouchis Rücktritt gefordert.
Vereinzelt protestierten am Samstag noch einige Jugendliche gegen die «Brutalität» bei der Räumungsaktion, bei der nach übereinstimmenden Angaben etwa 15 Menschen verletzt wurden. Von einer angespannten Situation war jedoch nichts mehr zu spüren, vielmehr machte sich ein Gefühl der Erleichterung breit.
Neue tunesische Regierung
Ghannouchi, der seit 1999 das Amt des Ministerpräsidenten inne hat, hatte am Donnerstag das Kabinett der Übergangsregierung nach dem Sturz von Präsident Zine al-Abidine Ben Ali umgebildet und fünf Minister ausgewechselt. Er selbst blieb aber im Amt und erklärte, es handle sich um eine Übergangsregierung mit dem klaren Ziel, den Wechsel zur Demokratie einzuleiten.
In einem Fernsehinterview sagte Ghannouchi am Freitagabend, die zwei grössten Herausforderungen, vor denen das Land stehe, seien die Demokratisierung und die Wiederbelebung der Wirtschaft. Zwar habe Tunesien keine grosse Erfahrung, was den Übergang zu einer Demokratie angehe, das Land habe aber die Verpflichtung, sich dieser Herausforderung zu stellen.
(sda/godc)
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