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Geissler regt «Stuttgart 21 Plus» an
Im Streit um das Bahnprojekt «Stuttgart 21» pocht Vermittler Heiner Geissler auf umfangreiche Änderungen am Milliardenprojekt. Er plädiere für «Stuttgart 21 Plus», sagte er in seinem Schlichterspruch. Die Bahn verpflichtet sich zu einem «Stresstest», um nachzuweisen, dass der geplante Tiefbahnhof leistungsfähiger ist als der Kopfbahnhof. Bewertet wird der Test von einem Schweizer Büro.
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Er könne den Bau des Tiefbahnhofs in Stuttgart nur befürworten, wenn «entscheidende Verbesserungen» am ursprünglichen Konzept vorgenommen würden, sagte Geissler zum Abschluss des mehrwöchigen Schlichtungsverfahrens.
Er sprach sich für ein «Stuttgart 21 Plus» aus, das leistungsfähiger, sicherer und ökologischer als das derzeitige Konzept sein müsse.
Geissler: Kein Volksentscheid
Einen landesweiten Volksentscheid schloss Geissler aus rechtlichen Gründen aus. Allenfalls könnten die Bürger in Stuttgart zu einer Beteiligung der Stadt an einer möglichen Kostensteigerung befragt werden.
«Stresstest» - von Schweizer Verkehrsplanern bewertet
Laut Geissler verpflichtet sich die Deutsche Bahn zu einem «Stresstest». Das Unternehmen muss in einer Simulation nachweisen, dass der geplante Durchgangsbahnhof in Stosszeiten 30 Prozent leistungsfähiger wäre als der bestehende Kopfbahnhof. Andernfalls müsse die Bahn zwei zusätzliche unterirdische Gleise bauen, fordert Geissler. Ein Abbruch der laufenden Bauarbeiten komme nicht in Frage, weil dies zu teuer wäre.
Der «Stresstest» soll vom Schweizer Verkehrsplanungsbüro SMA bewertet werden. Die Ergebnisse sollen wieder in einer öffentlichen Diskussion erörtert werden.
Schutz der Bäume
Überraschend kam die Forderung Geisslers, keine weiteren Bäume für «Stuttgart 21» im Schlossgarten zu fällen. Nur die Bäume, die in der nächsten Zeit ohnehin absterben würden, sollten gefällt werden dürfen. Alle anderen müssten umgepflanzt werden, sagte Geissler. Insgesamt sollen laut den ursprünglichen Planungen für «Stuttgart 21» rund 280 Bäume gefällt werden.
Höhe der Mehrkosten unklar
Welche Kosten mit den Nachbesserungen verbunden sind, ist noch nicht klar. Besonders kostspielig dürfte Geisslers Forderung nach zwei zusätzlichen Gleisen in dem bislang auf acht Gleise angelegten Tiefbahnhof sein. Die Gegner sprachen von 500 Millionen Euro. Damit würde die bisherige Kostenobergrenze in den Finanzierungsverträgen von 4,5 Milliarden Euro überschritten.
Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube zeigte sich davon überzeugt, dass die Bahn den Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro halten kann. Er sagte, es mache keinen Sinn, jetzt über Kosten zu sprechen, da noch nicht klar sei, «ob wir die Optionen, die von Herrn Geissler aufgeführt worden sind, überhaupt realisieren müssen».
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus zeigte sich einverstanden mit dem Stresstest. Vor Ende der Schlichtung hatte er schon deutlich gemacht, er sei bereit, über alle Änderungsvorschläge unterhalb des Baustopps zu reden.
Gegner wollen wieder demonstrieren
Nach der mehrwöchigen Verschnaufpause droht nun wieder eine Protestwelle in Stuttgart. Bereits nach dem Schiedsspruch, der von Geissler vorgetragen wurde, gab es im und vor dem Rathaus spontane Proteste.
Die Gegner des Bahnprojekts forderten weiterhin eine «entscheidungsrelevante Bürgerbefragung». Die «Parkschützer» kündigten an, den Schlichterspruch nicht zu akzeptieren, weiter zu demonstrieren und die Baumassnahmen zu blockieren. Das Aktionsbündnis der «Stuttgart 21»-Gegner forderte einen Baustopp bis zum Abschluss des Stresstests.
(agenturen/frua/godc/coro)
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S. Santana, Monte Carlo (Monaco)
)
(4042
Verfasst am: 1.12.2010 10:51
Die Deutschen ...
basteln mal wieder Jahrelang an einem... mehr
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R. Fauser, Augsburg
)
(Binzottl
Verfasst am: 30.11.2010 22:47
Es ist lächerlich und müssig,
sich von den Alibiübungen eines Heiner Geissler... [1] mehr
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A. Beobachter, Rheinland
)
(homo-politicus
Verfasst am: 30.11.2010 21:46
Bahnhof Stadelhofen (ZH)
war zwar ein Miniprojekt dagegen. Damals hatten... mehr
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