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International

Berlusconi will selbst Vertrauensfrage stellen

Samstag, 13. November 2010, 22:53 Uhr

Der angeschlagene italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi dreht den Spiess um. Er will nun selbst die Vertrauensfrage in den beiden Parlamentskammern stellen. Zuerst soll aber noch das Haushaltsbudget verabschiedet werden.

Er habe sich dazu entschlossen, die Zukunft seiner Regierung zur Abstimmung zu stellen, teilte Berlusconi den Präsidenten der beiden Kammern des italienischen Parlaments in einem Schreiben mit. Zuvor habe er erfahren, dass einige Minister vorhätten, in der kommenden Woche zurückzutreten, sagte Berlusconi.

Bild Gianfranco Fini und Silvio Berlusconi
Gianfranco Fini und Silvio Berlusconi: Ihre Koalition ist im Sommer zerbrochen. reuters

Für Berlusconi wird es immer enger. Denn bereits am Freitag hatte der Fraktionschef der grössten Oppositionspartei PD im Abgeordnetenhaus, Dario Franceschini, einen Misstrauensantrag gegen Berlusconi eingereicht. Mitgetragen wird dieser Schritt der Demokratischen Partei auch von der Anti-Korruptionspartei IDV (Italien der Werte) von Antonio Di Pietro.

Berlusconis einstiger Weggefährte und heutiger Widersacher Gianfranco Fini hatte den Premier bereits vor einer Woche auf einem Kongress seiner FLI (Zukunft und Freiheit für Italien) zum Rücktritt aufgefordert. Fini will seinen Minister Andrea Ronchi und mehrere Staatssekretäre am Montag aus der Regierung zurückziehen.

Berlusconis Regierung aus PDL und Lega Nord hat ohne die Stimmen der FLI im Parlament keine Mehrheit mehr. Als möglicher Berlusconi-Nachfolger in einer Mitte-Rechts-Regierung wird neben anderen der langjährige Finanz- und Wirtschaftsminister Giulio Tremonti gehandelt. Dieser Schritt wäre ohne Neuwahlen möglich.

(agenturen/coro)

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