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SP-Delegierte auf EU-Kurs

Sonntag, 31. Oktober 2010, 12:22 Uhr, Aktualisiert 12:52 Uhr

Die Delegierten der SP sind für rasche Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Die Vorteile eines Beitrittes überwiegen die Nachteile, sofern ein Beitritt von innenpolitischen Reformen begleitet wird, heisst es im SP-Programm.

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Menschen sitzen an Tischen und halten rote Stimmkarten in die Höhe.
EU-Beitritt: Eine Mehrheit der SP-Delegierten sieht mehr Vor- als Nachteile. keystone

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Bestrebungen die Position der SP gegenüber Europa vorsichtiger zu formulieren, hatten bei den Delegierten keine Chance. Ebenfalls chancenlos blieb der Antrag, den unverzüglichen Beitritt ins Programm aufzunehmen.

Deutlicher Röstigraben

Mehrere Redner aus der Westschweiz mahnten zu mehr Zurückhaltung. Wenn die SP die Position der Arbeitnehmenden verteidigen wolle, müsse sie gegenüber Europa sehr kritisch sein, sagte Albert Anor (GE). Die Europadiskussion sei eine Hypothek für die Kandidierenden im nächsten Jahr, fügte Regula Rahmen aus Riehen (BS) bei.

Levrat im Amt bestätigt

Die SP-Delegierten haben ihren Präsidenten Christian Levrat im Amt bestätigt.

Im Vizepräsidium bestätigt wurden die Nationalrätinnen Pascale Bruderer (AG), Marina Carobbio (TI), Jacqueline Fehr (ZH) und der Nationalrat Stéphane Rossini (VS) sowie Cédric Wermuth, Präsident der Juso. Auch Generalsekretär Thomas Christen wurde im Amt bestätigt.

«Unser Ziel ist der EU-Beitritt. Verhandlungen sind für uns eine Selbstverständlichkeit», sagte die Berner Delegierte Barbara Geiser. Nur wer als Vollmitglied dabei sei, könne mitgestalten. Der bilaterale Weg werde immer schwieriger und in einer Sackgasse münden.

Kontroverse Diskussion

Die Delegierten beschäftigten sich zudem mit den Abstimmungsvorlagen für den 28. November. Bei der Ausschaffungsinitiative der SVP und dem Gegenvorschlag ist man sich innerhalb der Partei nicht einig. Während der SP-Vorstand sowohl Initiative als auch den Gegenvorschlag zur Ablehnung empfehlen will, gibt es an der Basis auch Stimmen, die den Gegenvorschlag befürworten.

Die neue Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat zum Thema ihren ersten Auftritt als Bundesrätin. Sie warnte in ihrer Rede vor den Delegierten vor einem doppelten Nein.

(sda/olsm)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 94 Beiträge

A. Krebs, Ostermundigen
(Berner1984 Mann)
Verfasst am: 1.11.2010 19:19

Die Partei wird immer abstrakter

Die SPS will in die EU. Um Himmels Willen: Wieso... mehr

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K. Räschter, Schweiz
(- Mann)
Verfasst am: 1.11.2010 9:23

Noch ein Grund, SP nicht zu wählen

Die EU-Turbos der SP-Führung geben nicht auf.... mehr

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E. Wille, Rosenfeld
(summerof18 Mann)
Verfasst am: 1.11.2010 7:19

@ Hasler Es gibt ja durchaus auch hochrangige

FDP-Mitglieder, welche auch heute der festen... [2]  mehr

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