Schweiz
Departementsverteilung: Die Genossen-Seele kocht
Auch einen Tag nach der Departements-Rochade im Bundesrat haben sich die Wogen nicht geglättet. In den Sendungen «Tagesschau» und «10vor10» spricht SP-Parteipräsident Christian Levrat deutliche Worte und bezichtigt die FDP der Lüge. Aber auch Genossen der alten Garde zeigen sich in der Dienstagpresse konsterniert bis wütend.
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Die Schlüsseldepartemente sollten in der Schweiz – nach landläufiger Meinung – von den Magistraten der grossen Parteien besetzt sein. Anlässlich der Departements-Rochade von gestern Montag wurde genau dieser Grundsatz mit Füssen getreten.
SP-Parteipräsident Christian Levrat ist über die Departementsverteilung entsprechend in Rage.
An die Adresse von FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli richtet ein sichtlich wütender und auch konsternierter Levrat unmissverständliche Worte. Pelli habe gelogen, sagte Levrat zu «10vor10». Der gestrige Verteilungsentscheid sei als ein «Coup der Bürgerlichen gegen Sommaruga» zu verstehen.
Noch pointierter hat sich SP-Doyen Helmut Hubacher im «Tagesanzeiger» geäussert. Derart wütend sei er erst einmal in seiner Karriere gewesen: damals, als in den 80er-Jahren Uchtenhagens Bundesratskandidatur gescheitert sei.
Nach Ansicht von Hubacher ist der Entscheid aber für beide grossen Parteien, also SP und SVP, ein schlechter Deal. Der Umstand, dass die Verteilung ohne Konsens entstanden ist, werde auf die Wahlen 2011 ausstrahlen.
Das Volk werde nicht goutieren, dass die SP zur «Zweitklasse-Partnerin im Bundesrat» degradiert worden sei. Das Ganze sei «ein Tritt in den Arsch, ein absolutes Dreckspiel», sagte Hubacher.
Etwas differenzierter äusserte sich Ex-Parteipräsident Peter Bodenmann im gleichen «Tagesanzeiger»-Artikel. Angesichts der Toplage der Partei vor den Bundesratswahlen könne die Departementsverteilung auch als ein Scheitern der SP betrachtet werden, sagte Bodenmann.
Hätte die SP den SVP-Mann Rime gewählt, wofür es genug Gründe gegeben habe, dann wäre es jetzt kaum zu diesem Debakel gekommen. «Das war keine Strafaktion gegen die SP», sagte Bodenmann, «sondern eine Strafaktion für die eigene Unbedarftheit».
Keine guten Voraussetzungen
Aber auch Polit-Urgesteine wie Alt Bundesrat Rudolf Friedrich äusserten bezüglich der Departementsverteilung ihre Zweifel. Im Interview mit «10vor10» hob der FDP-Doyen die Wichtigkeit der Kollegialität des Entscheids und die Notwendigkeit der Ancienität hervor.
Friedrich glaubt nicht, dass es zur Effizienz des Gremiums beiträgt, wenn Bundesräte ein Jahr vor der Gesamterneuerungswahl neue Departemente übernehmen müssten.
(sf/from)
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S. Schaltegger
)
(simon.schaltegger
Verfasst am: 3.10.2010 17:57
Levrat: Naivität und Überforderung
Wer als SP-Präsi davon ausgeht, dass sich... mehr
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F. Frei, Buriram
)
(thaifritz
Verfasst am: 29.9.2010 10:31
Die Realität holt uns offenbar ein
Wenn die Konkordanz offenbar so stark beschädigt... mehr
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C. Wenger, Freiburg
)
(wenger_ch
Verfasst am: 29.9.2010 10:14
Die SP soll sich nicht beklagen!
Erstens: die SP ist mit 2 Sitzen im BR numerisch... mehr
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