Schweiz
Leuthard schweigt zu umstrittener EJPD-Zuteilung
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich nicht zur Zuteilung des EJPD an Simonetta Sommaruga geäussert. Nach einer Fragestunde im Parlament äusserte sie sich nur kurz zu ihrem eigenen Wechsel und jenem von Eveline Widmer-Schlumpf. Diese seien aufgrund des Anciennitäts-Prinzips erfolgt. Sommaruga liess derweil leise Kritik verlauten.
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Wie es genau dazu kam, dass die neue SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) übernahm, blieb unklar. Leuthard nahm dazu nicht Stellung.
Hingegen liess Sommaruga durchblicken, dass sie mit dem Entscheid nicht restlos glücklich zu sein scheint. In einer kurzen Mitteilung liess sie verlauten: «Persönlich hätte ich bei der Departementsverteilung eine Lösung im Konsens vorgezogen. Ich respektiere aber den Entscheid des Kollegiums und werde mich mit all meinen Kräften auch im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement engagieren.»
Anciennitätsprinzip und Rochade
Das Anciennitätsprinzip besagt, dass Micheline Calmy-Rey als Amtsälteste ihren Wunsch als erste äussern durfte. Doris Leuthard durfte als zweite wählen, dann Eveline Widmer-Schlumpf.
Was bei der Rochade im Bundesrat sonst noch eine Rolle gespielt hat, lesen Sie >hier.
Doris Leuthard erklärte lediglich, wie es zur Rochade der bestehenden Bundesräte kam. Nach vier Jahren im Volkswirtschaftsdepartement (EVD) habe sie sich für einen Wechsel entschieden, so Leuthard. Der Bundesrat habe sie darin unterstützt und darum das UVEK an sie zugewiesen.
Keine Verzögerung bei finanziellen Problemen
Sie wolle im UVEK eine enge Zusammenarbeit mit den Kantonen, Parteien und Organisationen anstreben, betonte die Bundespräsidentin.
Die Departementswechsel seien unter Berücksichtigung der «ungeschriebenen Regel» des Anciennitäts-Prinzips erfolgt. Dies habe auch dazu geführt, dass die bisherige Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf ihren Wunsch äussern konnte und erfüllt bekam.
Dem Wunsch nach dem Wechsel ins Finanzdepartement wurde vom Gesamtbundesrat Rechnung getragen, so Leuthard. Widmer-Schlumpf könne im neuen Departement dringende Probleme «ohne Verzögerung mit höchster Priorität» weiter bearbeiten.
Entscheide aufgrund «guter Diskussion»
Widmer-Schlumpf wollte nichts von Unstimmigkeiten im neuen Bundesrat wissen. Es habe eine «gute Diskussion» stattgefunden, sagte sie gegenüber der «Tagesschau». Sie werde als Stellvertreterin im Justizdepartement auch gerne mit Simonetta Sommaruga zusammenarbeiten, falls diese das wünsche, so Widmer-Schlumpf.
Die Ex-Justizministerin meinte, der Bundesrat sei als Kollegium zur Überzeugung gekommen, dass die Departementsverteilung aus heutiger Sicht die beste Lösung sei.
Auch der Fakt, dass sie nur möglicherweise nur noch ein Jahr lang im Bundesrat bleiben könne, sei mit einbezogen worden, so Widmer-Schlumpf. Es sei aber auch berücksichtigt worden, dass sie im Bereich Finanzen «einige Erfahrungen mitbringen» könne und darum «hoffentlich nicht viele Startschwierigkeiten» haben werde.
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W. kohl, basel
)
(willi08
Verfasst am: 28.9.2010 11:25
Die Cüplipartei u.Ihre Präsidentin haben...
gewonnen.Da wundert es mich nicht das Frau... mehr
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A. Bauert, Bern
)
(A.Bauert
Verfasst am: 28.9.2010 10:55
Frauen-Emanzipation - auch negativ
Früher soffen & rauchten v.a. die Männer,... mehr
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E. Hummel, Glarus
)
(Garteneden
Verfasst am: 28.9.2010 10:50
Wie die Zeit vergeht
Es ist noch gar nicht lange her wurde Frau Widmer... [1] mehr
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