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International

Waffenruhe: ETA stimmt Beobachtern zu

Montag, 27. September 2010, 2:42 Uhr

Die baskische Untergrundorganisation ETA will eine dauerhafte Waffenruhe von internationalen Beobachtern bestätigen lassen. ETA-Mitglieder sagten der Zeitung «Gara», die Organisation sei bereit, die sogenannte Brüsseler Erklärung vom März zu akzeptieren, in der eine nachvollziehbare Waffenruhe gefordert worden war.

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Allerdings äusserte sich die ETA nicht dazu, ob die Beobachter die Zerstörung ihres Waffenarsenals überwachen könnten.

Spanische Regierung soll Druck mindern

«Die ETA ist bereit, diesen Schritt zu gehen und auch weiter zu gehen, wenn die Bedingungen dafür geschaffen sind», hiess es in der Erklärung.

Einzelheiten nannte die Organisation nicht, sondern erklärte nur, die spanische Regierung solle den Druck mindern und weniger Gewalt ausüben. Auch vage Bedingungen zu den Haftstrafen von Gesinnungsgenossen wurden genannt.

Nachprüfbare Waffenruhe verlangt

Zuvor hatten baskische Parteien und radikale Gruppen die ETA zu einem dauerhaften Waffenstillstand aufgerufen. Insgesamt 34 Organisationen forderten in einer am Samstagabend veröffentlichten Erklärung eine von der internationalen Gemeinschaft nachprüfbare einseitige Waffenruhe als Zeichen dafür, dass die ETA ihren bewaffneten Kampf für die Unabhängigkeit des Baskenlands definitiv einstelle.

Die ETA hatte vor drei Wochen den elften Waffenstillstand in den vergangenen 40 Jahren ausgerufen. Wie lang er halten soll, wurde nicht mitgeteilt. Die spanische Regierung wies die Ankündigung als Versuch der Organisation zurück, Zeit zu schinden, um sich neu zu formieren und zu bewaffnen.

Aufrufe nahestehender Gruppen

Anfang September hatten bereits zwei der ETA nahestehende Gruppierungen, darunter die seit 2003 verbotene Batasuna-Partei, die Separatistenorganisation zu einer international nachprüfbaren Waffenruhe aufgerufen.

Zuletzt hat die ETA im Juli 2009 einen tödlichen Anschlag verübt. Dabei kamen bei der Explosion einer Autobombe auf Mallorca zwei Polizisten ums Leben.

(dapd/halp)

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