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Bundesratswahl 2010

Presse bewertet Bundesratswahl mit Blick auf 2011

Donnerstag, 23. September 2010, 5:29 Uhr

Die Presse applaudiert in ihren Kommentaren einhellig zur Wahl von Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann. Der Blick wird aber bereits auf den Wahlkampf 2011 gerichtet.

«Gestern war ein guter Tag für unsere Politik und damit für unser Land», schreibt beispielsweise der «Blick». So viel Aufbruch sei in der Schweizer Politik schon lange nicht mehr gewesen.

In diesen Tenor stimmen auch die meisten anderen Zeitungen ein. Besonders der Erfolg für die Frauen ist immer wieder Thema. Vereinzelt wird die neue Frauenmehrheit in der Regierung sogar als «historisch» eingestuft. So zum Beispiel von der «Aargauer» und auch der «Solothurner Zeitung».

Die Schlacht ist geschlagen

Die Schweiz wird erstmals mehrheitlich von Frauen regiert. Mit dem Ausgang der Wahl sind die meisten Fraktionschefs sehr zufrieden. In der Sendung «Classe Politique» haben sie zusammen mit den frisch gewählten Mitgliedern der Landesregierung den Tag Revue passieren lassen.

Frauenmehrheit toll, aber...

Auch der «Blick» betont die Bedeutung der Frauenmehrheit im Bundesrat. Knapp 40 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechtes werde die Schweiz - mit der zweiten SP-Bundesrätin, Sommaruga, und der vierten Frau in der siebenköpfigen Exekutive - von einer Frauenmehrheit regiert.

«Wie beiläufig» passiere «Erstaunliches meint der «Bund»: Auf einmal sitzen vier Frauen und zwei Berner im Bundesrat». Die Wahl Sommarugas bezeichnet er gar als «spektakulär». Viele Bürgerliche seien über den eigenen Schatten gesprungen. Sie hätten «eingesehen, dass jetzt die vielversprechendsten Köpfe in den Bundesrat gehören». Begrüsst wird auch, dass Kantonszugehörigkeit und Geschlecht keine Rolle mehr gespielt hätten.

Dennoch gibt es auch skeptischere Stimmen. Die «Südostschweiz» verweist darauf, dass der hohe Frauenanteil in der Landesregierung wohl nur «auf Zeit» sei. Bei den Bundesratswahlen 2011 dürfte «Micheline Calmy-Rey zurücktreten und durch einen welschen SP-Mann ersetzt werden».

Zudem sei der Sitz von BDP-Frau Eveline Widmer-Schlumpf mehr als wackelig. Denn auch darin ist sich die Presse grösstenteils einig. Die SVP ist im Bundesrat untervertreten. Dieser Missstand wird sich bei den Wahlen 2011 ausgleichen, wird vermutet.

«Die SVP hat es nun selber in der Hand.»
«Tagesanzeiger» und «Bund»

Von einer «Regierung für die ewige Übergangszeit» spricht denn auch die «Basler Zeitung». Dass die wählerstärkste Partei der Schweiz, die SVP, nur mit einem Mitglied im Bundesrat vertreten ist, sei «die Wurzel allen Übels».

Dies müsse in den Parlamentswahlen vom kommenden Jahr korrigiert werden, und damit würde die Ex-SVP- und heutige BDP-Politikerin Eveline Widmer-Schlumpf überzählig. Gute Chancen rechnet sie zugleich dem SVP-Sprengkandidaten Jean-François Rime aus. Dieser sei bereits diesmal sehr erfolgreich gewesen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Auch die «NZZ» vertritt die Ansicht, dass der SVP dringend ein zweiter Bundesratssitz zuerkannt werden müsse. Die Konkordanz habe sonst keine Zukunft, heisst es dort. Die CVP wird gleichzeitig als «heterogene Wertegemeinschaft» gescholten.

Der «Tages-Anzeiger» wirft der SVP vor, «bis zuletzt taktiert» zu haben - «auf Kosten von Jacqueline Fehr und Karin Keller-Sutter». Dies sei eine «Machtdemonstration» gewesen. Das frühe Ausscheiden der beiden Frauen - «nach einem überzeugenden Wahlkampf und guten Prognosen» - sei «eine Schmach». Hintergrund des SVP-Stimmverhaltens sei «der Gedanke an den Wahlkampf 2011» gewesen, der schon begonnen habe.

(kokb)

Kommentare aktiv...

R. _Anderegg, buchs
(newaccount Mann)
Verfasst am: 23.9.2010 22:29

Die Frage sei schon erlaubt

wie es eigentlich Frau Sommaruga mit ihrer EU... [2]  mehr

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P. Beutler

Verfasst am: 23.9.2010 20:06

Die Wahl Sommarugas und diejenige von Schneider Amman

dürfte sowohl der SP als auch FdP Auftrieb... [2]  mehr

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R. _Anderegg, buchs
(newaccount Mann)
Verfasst am: 23.9.2010 18:36

Tönt fast wie das Change von Obama

Vom linken Schweizer Medienmonopol war auch... [1]  mehr

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