Bundesratswahl 2010
Video- und Ticker-Protokoll: So lief die Wahl
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Johann Schneider-Ammann (FDP) und Simonetta Sommaruga (SP) in den Bundesrat gewählt. Um 8 Uhr eröffnete Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer die Sitzung, viereinhalb Stunden später konnten die beiden neu Gewählten vereidigt werden.
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12:25 Uhr: Die neu gewählten Bundesräte werden vereidigt. Simonetta Sommaruga (SP) legt statt des Eids das Gelübde ab. Auf die verlesene Formel: «Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen» sagte sie: «Ich gelobe es!»
Johann Schneider-Ammann (FDP) legt den traditionellen Amtseid mit drei zum Schwur erhobenen Fingern ab. Auf die Formel «Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen» antworte er: «Ich schwöre es!»
12:18 Uhr Schneider-Ammann (FDP) tritt ans Rednerpult und erklärt die Annahme der Wahl.
12:16 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt die Resultate des fünften Wahlgangs bekannt: Johann Schneider-Ammann (FDP) ist gewählt.
Tabelle: Schneider-Ammann im 5. Wahlgang gewählt
| Wahlgänge: | 1. | 2. | 3. | 4. | 5. |
| - Johann Schneider-Ammann FDP/BE | 52 | 75 | 78 | 84 | 144 |
| - Jean François Rime SVP/FR | 72 | 72 | 72 | 76 | 93 |
| - Karin Keller-Sutter FDP/SG | 44 | 55 | 66 | 74 | - |
| - Brigit Wyss Grüne/SO | 57 | 40 | 28 | - | - |
| - Ignazio Cassis FDP/TI | 12 | - | - | - | - |
| - Verschiedene | 7 | 3 | - | - | - |
| absolutes Mehr | 123 | 123 | 123 | 118 | 119 |
11:59 Uhr: Ergebnisse des vierten Wahlgangs: Noch kein neuer Bundesrat gewählt. FDP-Kandidat Johann Schneider-Ammann bleibt in Führung. Seine parteiinterne Konkurrentin, Karin Keller-Sutter, scheidet für weitere Wahlgänge aus.
11:43 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt das Resultat für den dritten Wahlgang bekannt: Kein Kandidat erreicht das absolute Mehr. Die Kandidatin der Grünen, Brigit Wyss, scheidet aus. Johann Schneider-Ammann bleibt in Führung.
11:29 Uhr: Die Auszählung des dritten Wahlgangs läuft.
11:25 Uhr Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt das Ergebnis des zweiten Wahlgangs bekannt. Kein Kandidat erreicht das absolute Mehr. Johann Schneider-Amman geht mit 75 Stimmen in Führung.
11:09 Uhr: Der Tessiner FDP-Nationalrat Ignazio Cassis tritt ans Rednerpult. Er betont den Anspruch der italienischen Schweiz auf eine Vertretung im Bundesrat. Er zieht sich aber zugunsten der beiden offiziellen FDP-Kandidaten zurück. Es folgt der zweite Wahlgang.
11:05 Uhr Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt das Resultat des ersten Wahlganges bekannt. Kein Kandidat erreicht das absolute Mehr. SVP-Kandidat Jean-François Rime geht in Führung.
10:45 Uhr Der erste Wahlgang für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz beginnt. Die Wahlzettel werden ausgeteilt. Es folgt die Auszählung der Stimmen.
10:42 Uhr: CVP-Fraktionschef Urs Schwaller gibt Wahlempfehlung ab. Die Fraktion spricht sich für beide FDP-Kandidaten aus.
10:39 Uhr: Für die SP-Fraktion ist der Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz unbestritten. Die Sozialdemokraten werden im ersten Wahlgang deshalb Brigit Wyss (Grüne) wählen.
10:36 Uhr SVP-Fraktionschef Caspar Baader erklärt den Anspruch seiner Partei auf einen zweiten Sitz: «Wählen Sie Jean-Francois Rime!»
10:32 Uhr Die Fraktionschefin der Grünen, Maya Graf, unterstreicht den Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz. Sie empfiehlt Nationalrätin Brigit Wyss
zur Wahl.
10:28 Uhr: FDP-Fraktionschefin Gabi Huber betont den Anspruch der Freisinnigen auf zwei Bundesratssitze.
10:26 Uhr Die Wahl für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz beginnt. Die Fraktionschefs verkünden ihre Empfehlungen zur Wahl.
10:20 Uhr: Simonetta Sommaruga tritt ans Rednerpult und erklärt die Annahme der Wahl.
10:18 Uhr Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt die Wahl von Simonetta Sommaruga bekannt.
Tabelle: Sommaruga im vierten Wahlgang gewählt
| Wahlgänge: | 1. | 2. | 3. | 4. |
| - Simonetta Sommaruga SP/BE | 86 | 96 | 98 | 159 |
| - Jean François Rime SVP/FR | 80 | 78 | 77 | 81 |
| - Jacqueline Fehr SP/ZH | 61 | 64 | 70 | - |
| - Hildegard Fässler SP/SG | 10 | - | - | - |
| - Verschiedene | 7 | 7 | - | - |
| absolutes Mehr | 123 | 123 | 123 | 121 |
10:07 Uhr: Vierter Wahlgang beginnt.
10:03 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt das Resultat des dritten Wahlgangs bekannt. Kein Kandidat erreicht das absolute Mehr. Sommaruga (SP) führt weiterhin vor Rime (SVP). Fehr (SP) ist für weitere Wahlgänge ausgeschieden.
09:50 Uhr: Der dritte Wahlgang für die Nachfolge von Leuenberger läuft.
09:47 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt das Resultat des zweiten Wahlgangs bekannt: Simonetta Sommaruga (SP) erhält am meisten Stimmen, Jean-Francois Rime (SVP) erreicht Platz 2.
09:31 Uhr: Zweiter Wahlgang beginnt.
09:28 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer gibt Ergebnis des ersten Wahlgangs bekannt. Keine Person hat das absolute Mehr erreicht: Sommaruga (SP) 86 Stimmen, Rime (SVP) 80 Stimmen, Fehr (SP) 61 Stimmen, Fässler (SP) 10 Stimmen.
09:10 Uhr Wahlzettel werden eingesammelt und die Auszählung der Stimmen beginnt.
09:07 Uhr Wahlzettel werden verteilt.
09:05 Uhr Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer kündigt den ersten Wahlgang an.
08:5 Uhr: FDP-Fraktionschefin Gabi Huber erklärt, dass die FDP-Fraktion eine der beiden SP-Kandidatinnen wählt.
08:58 Uhr: Fraktionschefin der Grünen, Maya Graf, erklärt die Unterstützung für die beiden SP-Kandidatinnen.
08:56 Uhr: CVP-Fraktionschef Urs Schwaller gibt Fraktionserklärung bekannt. Die CVP werde eine der beiden SP-Kandidatinnen wählen.
08:54 Uhr: BDP-Fraktionschefin Brigitta Gadient gibt die Empfehlung der BDP bekannt: Simonetta Sommaruga für die SP und Johann Schneider-Ammann für die FDP.
8:51 Uhr: SVP-Fraktionschef Caspar Baader betont als «wählerstärkste Partei» den Anspruch auf zwei Bundesratssitze. Er empfiehlt den Freiburger Jean-Francois Rime zur Wahl.
08:46 Uhr: SP-Fraktionschefin Ursula Wyss tritt ans Rednerpult und unterstreicht den Anspruch auf den zweiten Sitz der Sozialdemokraten im Bundesrat.
08:44 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer kündigt die Fraktionserklärungen an.
08:43 Uhr: Nochmals stehender Applaus für Hans-Rudolf Merz.
08:33 Uhr: Hans-Rudolf Merz tritt ans Mikrofon und beginnt seine Abschiedsrede auf Französisch. Der abtretende EFD-Chef erklärt: Im Gegensatz zu anderen Staaten, die noch und noch Schulden angehäuft hätten, habe die Schweiz Schulden abgebaut.
08:32 Uhr: Stehender Applaus für Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
08:25 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer würdigt den abtretenden Bundesrat Merz. «Weltoffenheit und Traditionsbewusstsein standen für ihn nie im Widerspruch», hält Bruderer fest. Sie lobt das grosse Wissen von Bundesrat Merz, insbesondere das Fachwissen in Finanzfragen. Im Namen der Bundesversammlung dankt Bruderer Merz für die geleisteten Dienste.
08:23 Uhr: Rücktrittsschreiben von Hans-Rudolf Merz wird von Christoph Lanz, Generalsekretär der Bundesversammlung verlesen.
08:22 Uhr: Nochmals stehender Applaus für Leuenberger.
08: 15 Uhr: Bundesrat Moritz Leuenberger tritt ans Mikrofon und hält seine Abschiedsrede. «Jetzt ist der Moment für mich gekommen, abzutreten», erklärt der UVEK-Chef. Er bedankt sich beim Parlament für die Unterstützung seiner Arbeit.
08:14 Uhr: Stehender Applaus für Bundesrat Leuenberger nach der Rede von Nationalratspräsidentin Bruderer.
08:05 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer würdigt den abtretenden Bundesrat Moritz Leuenberger. Leuenberger seien einige Meilensteine zu verdanken, vor allem in der Verkehrspolitik, etwa die LSVA oder die NEAT, betonte Bruderer. Sie beschreibt Leuenberger als unkonventionell, provozierend, witzig, nie verletzend und oft voller Ironie - auch Selbstironie. «Wir entbieten Ihnen all unseren Respekt als Bundesrat», sagt Bruderer an die Adresse von Leuenberger.
08:02 Uhr: Rücktrittschreiben von Bundesrat Moritz Leuenberger wird von Christoph Lanz, Generalsekretär der Bundesversammlung, verlesen
08 Uhr: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer eröffnet die Vereinigte Bundesversammlung und begrüsst die anwesenden Bundesräte und die Mitglieder von Nationalrat und Ständerat.
(sf/schj)
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R. Andenmatten, Zürich
)
(Demokratieglaube
Verfasst am: 24.9.2010 0:25
dies mag erstaunen. Wurde doch von den Parteien
(der marginalen Bedeutung wegen kritisiere ich... mehr
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U. Rothenbuehler, Bern
)
(Arcus5
Verfasst am: 22.9.2010 23:34
Wir werden sehen....
Ein Sprichwort sagt: "Man soll den Tag nicht... mehr
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R. _Anderegg, buchs
)
(newaccount
Verfasst am: 22.9.2010 20:41
gewonnen und doch verloren?
Das scheint wieder der Abend der SVP Hasser zu... mehr
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