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Bundesratswahl 2010

Sommaruga und Schneider-Ammann erklären sich vor den Medien

Mittwoch, 22. September 2010, 15:18 Uhr, Aktualisiert 15:49 Uhr

Wenige Stunden nach ihrer Wahl treten SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga und FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor die Medien.

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15:46: Beide haben ihre Ansprachen viersprachig gehalten. Auf die «Weltsprache Englisch» haben sie verzichtet, das sei in einem solchen Moment nicht angebracht und auch nicht nötig.

15:44: Simonetta Sommaruga betont die Wichtigkeit von offener, vertraulicher Atmosphäre. So sei sehr viel möglich. Mit einer solchen Zusammenarbeit sei sehr viel möglich. Der Bundesrat soll offen und aktiv auf das Parlament zugehen.

«Vertrauen in Bundesrat stärken»

15:41: Frau Sommaruga bestätigt, dass sie im Ständerat sehr kollegial zusammengearbeitet habe. Sie habe von dort sehr viel Unterstützung bekommen. Eine Strategie für die Departements-Verteilung verweigern beide. Am nächsten Montag soll es zunächst um die Verteilung, nicht um eine Reform der Departement gehen.

15:37: Sind zwei Berner nicht eine Übervertretung? Kantonsklausel ist vor elf Jahren gefallen, sagt Sommaruga. Sie habe den Eindruck, diese Frage sei in den letzten Wochen in den Hintergrund getreten. Die Landesregierung müsse dafür sorgen, dass alle Landesteile berücksichtigt seien. Man müsse hingehen, in alle Regionen, zu allen Leuten. Eine Tessiner Vertretung könne damit nicht ersetzt werden, aber es könne verhindert werden, dass sich Leute vernachlässigt fühlten

Schneider-Ammann weist daraufhin, dass er der grösste Arbeitgeber im Tessin sei und dessen Sorgen und Nöte sehr gut kenne.

15:35: In der Schweiz gehörten Wirtschaft und Politik zusammen, ohne dass sie verfilzt seien. Er komme aus einer moralisch sauberen Wirtschaft, sagt Schneider-Ammann. Die Rahmenbedingungen müssten weit genug gesteckt werden.

15:34: Schneider-Ammann sagt, dass er sich vollständig von seinen Firmen lösen werde.

«Meine Welt ändert sich»

15:32: Beide wurden ohne Stimmen der SVP gewählt. Das dürfe nicht überbewertet werden, sagt Schneider-Ammann. Er rechnet damit, dass er in Zukunft alle politischen Kräfte zu vereinen helfen werde. Sommaruga sagt, die SVP habe genau gewusst, wie sie mit ihrem Verhalten die Wahl der Kandidaten beeinflusst habe.

15:31: Sommaruga wirkte sehr nervös im Parlament. Das sei auf eine durchwachte Nacht zurückzuführen.

15:30: Auch Sommaruga zeigt sich offen für alle Departemente. Sie habe einen breiten politischen Rucksack.

15:28: Es geht um die Departements-Verteilung. Schneider-Ammann sagt, die Absprache mit Merz habe noch nichts mit dessen Departement zu tun. Er traue sich die Aufgaben zu, über die Verteilung erfahre man nächste Woche mehr.

15:27: Wann tritt Schneider-Ammann eigentlich sein Amt an? Das ist noch nicht klar, muss noch mit seinem Vorgänger Merz abgesprochen werden, irgendwann Anfang November.

15:20: Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist stolz, hier als Bundesrat zu sitzen. Auch er dankt seiner Konkurrentin Keller-Sutter für die faire Ausmarchung. Ich verlasse meine Unternehmerwelt und betrete die Politikwelt - ich tue das mit grosser Freude. Es ist wichtig, dass wir Konkordanz und Kollegialität pflegen, Entscheide gemeinsam vertreten, damit das Vertrauen in die Regierung gestärkt wird. Je geschlossener wir auftreten, desto mehr Respekt wird uns gezollt werden. Schneider-Ammann spricht von Eigenständigkeit und Glaubwürdigkeit.

Für mich ist die Schweiz ein Wunderwerk, das von unten nach oben gebaut ist. Wir wollen die Errungenschaften gemeinsam weiter entwickeln.

15:15: Eröffnung der Medienkonferenz, Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht von einem historischen Tag. Sie freut sich, dass ihre Partei SP dazu beigetragen hat, dass es nun eine Frauenmehrheit im Bundesrat hat. Wir haben einen weiten Weg zurückgelegt.

Wir haben einen offenen und fairen Wahlkampf geführt, darüber bin ich Jacqueline Fehr sehr dankbar. Es ist wichtig, dass wir sehr schnell zu arbeiten beginnen können.

(sf/meru)

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