Bundesratswahl 2010
Bundesrat Merz war «ein erfolgreicher Finanzpolitiker»
Die Sanierung der Bundesfinanzen war eine seiner Prioritäten: Keine neuen Schulden, nicht mehr ausgeben als einnehmen, Stabilisierung der Staats- und Steuerquote. Unter anderem mit diesen Worten würdigte Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer den abtretenden FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
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Die Schweiz habe einen reellen Gegenwert zu den manchmal schwierigen Sparbemühungen erhalten: «Die Schulden konnten um rund 20 Milliarden Franken abgebaut werden.» So seien die Bundesfinanzen heute «gesund wie in kaum einem anderen Land».
Zu den weiteren Erfolgen von Merz seien die Unternehmenssteuerreform, die Umsetzung des Neuen Finanzausgleichs, die Einhaltung der Schuldenbremse sowie die ersten ratifizierten Doppelbesteuerungsabkommen zu zählen.
Zukunft gemeinsam anpacken und gestalten
Mit dieser Aufforderung hat sich Finanzminister Hans-Rudolf Merz vom Parlament verabschiedet. Die Schweiz befinde sich gesellschaftlich und wirtschaftlich in einem guten Zustand. Damit das so bleibe, müssten die bewährten Werte und Kräfte der Schweiz weiterhin in voller Konzentration zusammenwirken.
Zu seiner persönlichen Bilanz erklärte Merz, dass es nur gemeinsam gelungen sei, die Bundesfinanzen zu stabilisieren. Unter seiner Führung gelang es, 20 Milliarden Franken Schulden abzubauen.
«Vieles hat ein gutes Ende genommen»
Bruderer ging auch auf die «schwierigen Momente» des «wertkonservativen Liberalen» ein. Sie erwähnte die Umwälzungen der Finanzsysteme mit den entsprechenden Folgen für den Finanzplatz Schweiz, die UBS- und die Libyen-Krise.
Nach einem Herzstillstand sei Merz mit beeindruckend viel Energie zurückgekehrt und habe das Amt des Bundespräsidenten angepackt. «Im Nachhinein hat vieles ein gutes Ende genommen.»
«Hans-Ruedi» Merz sei aber nicht nur Politiker gewesen, sondern eine Persönlichkeit mit breit gefächerten Interessen: Sport, Musik, Literatur. Goethes «Faust» und die Bibel seien seine ständigen Begleiter gewesen. Ausserdem habe er in seiner Mappe stets ein Büchlein mit Appenzeller-Witzen mitgeführt.
Im Namen der Bundesversammlung dankte Bruderer Merz für die geleisteten Dienste. «Wir wünschen Ihnen alles, alles Gute, Gesundheit und viel Energie für die Zukunft».
(sda/meru)
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B. Faden
Verfasst am: 22.9.2010 11:11
Super Aufnahme
Ich musste erst lachen, als ich das Bild von Merz... mehr
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