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Auch grosszügige Rabattgewährungen sollen zur Schieflage der Vorsorgeeinrichtung BVK geführt haben. keystone

Das brisante Dokument aus dem Jahr 2007 liegt «10vor10» exklusiv vor. Darin steht es schwarz auf weiss: Insgesamt 674 Millionen Franken flossen den Versicherten und dem Staat aus den freien Mitteln zu; das heisst, aus dem angehäuften Vermögen der BVK.

Zürcher Regierung im Bilde

Die Rabattgewährung war kein Hinterhofgeschäft, es wurde vom Parlament abgesegnet. Zumindest die Folgen der Beitragsrabatte sind zudem seit 2005 der Zürcher Regierung bekannt.

Dies zeigt ein Auszug des Protokolls des Regierungsrats des Kantons Zürich vom Juni 2005: «Die Beitragsrabatte haben rund 15 Prozent zur rückläufigen Entwicklung des Deckungsgrads beigetragen, (…)» heisst es darin.

Gewerkschaft fordert Rückzahlung

Die Regierung muss bei der Pensionskasse nun Sanierungsmassnahmen ergreifen. Das verlangen die Statuten, sobald der Deckungsgrad unter 90 Prozent zu liegen kommt. Und dabei wird klar, dass es auch um Leistungskürzungen geht.

VPOD-Gewerkschafter Christoph Lips wehrt sich indessen dagegen: «Bevor überhaupt zulasten der Versicherten, zulasten der Rentner und Rentnerinnen irgendwelche Massnahmen ergriffen werden, muss das aufgearbeitet werden, und das zurückbezahlt werden, was aus der Kasse herausgenommen worden ist», sagt Lips zu «10vor10».

Die Regierung nimmt auf Anfrage von «10vor10» zur Zeit weder zu den Vorgängen Ende der neunziger Jahre, noch zur Sanierung Stellung.

(sf/from)