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Kampfjetbeschaffung: Schelte für Bundesrat

Dienstag, 7. September 2010, 16:32 Uhr

Der Entscheid des Bundesrats, den Kauf neuer Kampfflugzeuge mindestens bis 2015 zu verschieben, stösst in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats (SIK) auf Kritik. Nach Ansicht der SIK hätte der Bundesrat die nächste Armee-Debatte im Parlament abwarten müssen.

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Kmapfjet Tiger.
SIK des Ständerats fordert klare Fakten zur Armee. keystone

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Vor einem Entscheid über den Ersatz der veralteten Tiger- Kampfflugzeuge müssten der Sicherheitspolitische Bericht und der Armeebericht durch das Parlament beraten werden, heisst es in einem Communiqué der Parlamentsdienste. Dies sei umso nötiger, als erst im Armeebericht das Leistungsprofil der Armee festgelegt werde.

Beratung zum Armeebericht noch ausstehend

Während der Bundesrat den Sicherheitspolitischen Bericht bereits dem Parlament zugeführt hat, muss der für diesen Herbst angekündigte Armeebericht vom Bundesrat noch verabschiedet werden. Den Entscheid, den Tiger-Teilersatz auf 2015 zu verschieben, fällte der Bundesrat am 25. August.

(sda/blur)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 2 Beiträge

P. noob, Fuqing
(noob Mann)
Verfasst am: 8.9.2010 14:37

Groesstes Risiko fuer die CH-Buerger?

schon vergessen? >> Armeemüll in Thuner-... mehr

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E. Eremit, Schweiz
(Eremit Mann)
Verfasst am: 7.9.2010 22:57

"Nach Ansicht der SIK hätte der Bundesrat die nächste Armee-Debatte im Parlament abwarten müssen."

Wie können die Parlamentarier und Bundesräte... mehr

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