International
EU-Kommissionspräsident Barroso auf Kollisionskurs
In seiner ersten Rede zur «Lage der Union» holt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einem verbalen Rundumschlag aus und ernetete teilweise massive Kritik von einzelnen Ministern.
Artikel bewerten
Artikel teilen
Barroso kündigte in seiner Rede weitere Reformen zur Regulierung des Finanzsektors an und betonte, die EU habe die Krise bisher gut gemeistert. Neben der Wirtschaft beschäftigen die Union aber auch Menschenrechtsfragen. Auf die Abschiebungen von Roma aus Frankreich ging Barroso nicht direkt ein. Er betonte aber, dass «Rassismus und Fremdenangst keinen Platz in Europa» hätten.
Bei den Parlamentariern löste Barrosos Rede kaum Begeisterung aus, im Gegenteil. Kritisiert wurde vor allem, dass Barroso viele Themen oberflächlich ansprach, dabei aber keines vertiefte. Einige Minister bemängelten, dass der Kommissionspräsident andere Themen, wie beispielsweise den Umweltschutz, gar nicht ansprach.
Barroso braucht Geld
Er fordert eigene Einnahmen für die Finanzierung des EU-Budgets. Das derzeitige System, das vor allem auf Überweisungen der Mitgliedstaaten beruht, sei «an seine Grenzen gestossen», sagte der EU-Kommissionspräsident vor dem Europaparlament.
Die Kommission werde daher ein «faireres und effizienteres System» für mehr Eigenmittel vorschlagen. Erst vor vier Wochen war ein Vorschlag von Budgetkommissar Janusz Lewandowski zur Schaffung einer EU-Steuer auf harten Widerstand gestossen, darunter aus Deutschland.
Eigene Geldquellen und eigene Verteidigungs-Politik
Barroso schlug in Strassburg in seiner ersten Rede «zur Lage der Union» auch die Einführung von EU-Anleihen vor, mit denen grosse Infrastrukturvorhaben finanziert werden sollten. Bisher sind derartige Ideen bei vielen Mitgliedstaaten auf grosse Zurückhaltung gestossen.
Ungeachtet der Widerstände von EU-Mitgliedern wie beispielsweise Irland und Österreich forderte Barroso auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik: «Wir werden nicht das Gewicht haben, das wir brauchen, wenn wir keine gemeinsame Verteidigungspolitik haben».
(sda/olsm)
Meldungen im Tagesverlauf
- Krüsis Kunst in Bad Ragaz
- Bellinzona plant ohne Trainer Andermatt
- Ungarn und Rumänien streiten um Urne eines rechtsextremen Rassisten
- Grossbrand in Einsiedeln mit drei Verletzten
- Razzia bei Italien - Criscito nicht an der EURO
- Annan ist schockiert über Massaker in Syrien
- Fünf Beschwerden gegen Präsidentenwahl in Ägypten
- Federer mit geglücktem Auftakt in Roland Garros
- Jugendliche jagten Briefkästen in die Luft
- Cannes: Goldene Palme für Michael Hanekes «Liebe»
- Romina Oprandi in Paris gescheitert
- Resolutionen und Erklärungen der UNO zu Syrien
- Chronologie: Abgeltungssteuer soll Bankgeheimnis retten
- Steinbrück: Abkommen mit der Schweiz begünstigt Steuerbetrüger
- Wer wird Spieler des Jahres?
- Bankia stürzt an der Börse ab


Jeder zehnte Velofahrer ab 1. Juni nicht versichert
Grossbrand in Einsiedeln mit drei Verletzten
Steinbrück: Abkommen mit der Schweiz begünstigt Steuerbetrüger
Facebook-Foto verleitet Räuber zu Überfall
Krüsis Kunst in Bad Ragaz
Ungarn und Rumänien streiten um Urne eines rechtsextremen Rassisten
Annan ist schockiert über Massaker in Syrien
EU-Sondergipfel im Zeichen des Wachstums
Levrat lehnt Steuerabkommen ab
Jetzt sorgen Militärvelos für rote Köpfe
UNO-Sicherheitsrat verurteilt Massaker in Syrien
Spott über Grass' Griechenland-Gedicht






















W. Staub, Schwarzenbach
)
(Toggenburger
Verfasst am: 8.9.2010 18:12
Wasser predigen und Wein saufen
Der EU-Kommissionspräsident Barroso will für... mehr
Zustimmen — 3 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
W. Mueller, Schaffhausen
)
(swissman53
Verfasst am: 8.9.2010 6:26
Wieviel Steuergeld....
darf eigentlich der Bund ausgeben ohne uns zu... mehr
Zustimmen — 9 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
S. Schneeberger, Gossau
)
(Sybille
Verfasst am: 7.9.2010 16:41
Wahnsinnig!
Das Reich EU ähnelt je länger je mehr der... mehr
Zustimmen — 39 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 3 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten