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Alfredo Pérez Rubalcaba: «Auf eine solche Ankündigung kann man sich nicht verlassen» reuters

Die Ankündigung der ETA sei «weit entfernt» von dem, was die Regierung erwarte, sagte Rubalcaba im Fernsehsender TVE. Die ETA habe die Waffenruhe zudem nur verkündet, weil sie in ihrem Kampf «nicht mehr weitermachen» könne.

«Sie legt eine Pause ein, um ihre Kräfte neu aufzustellen. Da dürfen wir uns nichts vormachen lassen.» Die Regierung werde wie bisher gegen die ETA als Terrororganisation vorgehen. Verhandlungen lehnte der Minister ab.

Pause zur Neuorganisation?

Auch die meisten spanischen Parteien wiesen die Waffenruhe zurück. Der Chef der oppositionellen konservativen Volkspartei (PP) im Baskenland, Antonio Basagoiti, bezeichnete den Schritt als «taktisches Manöver».

Spanische Medien mutmassten, die von der Polizei zunehmend bedrängte ETA wolle Zeit gewinnen um sich neu zu organisieren.

«Nur ein Schicksal für ETA»

Zuletzt galt die ETA durch zahlreiche Verhaftungen wichtiger Mitglieder als deutlich geschwächt. Die Gruppe kündete mit einem Video über die Website der baskischen Zeitung «Gara» und dem britischen Sender BBC einen Waffenstillstand an. Sie wolle einen «demokratischen Prozess» in Gang bringen.

Die ETA hatte im Juni 2007 einen im Vorjahr mit der Regierung ausgehandelten Waffenstillstand aufgekündigt. Seitdem schliesst Madrid weitere Verhandlungen mit der Gruppe aus. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hatte erst im Juli erneut betont, dass es für die «ETA nur ein Schicksal gibt: die Waffen ohne Bedingungen niederzulegen».

(sda/rucf)