Die Einwohner in Rumäniens östlichem Nachbarland stimmten mit überwältigender Mehrheit dafür, den Präsidenten in Zukunft wieder direkt vom Volk zu wählen. Es beteiligten sich aber lediglich 29,67 Prozent am Urnengang. Damit die Abstimmung gültig gewesen wäre, hätten mindestens 33 Prozent mitmachen müssen.

Pro-Europäer wollten Verfassung ändern

«Das vorläufige Ergebnis der Beteiligung von 29,67 Prozent ist repräsentativ und praktisch endgültig», sagte der Sekretär der Wahlkommission, Juri Cocan, bei einer Pressekonferenz in Chisinau. Regierungschef Vlad Filat hatte kurz zuvor bereits die Befürchtung geäussert, dass die Abstimmung nicht gültig sei. Es sei keine «Tragödie», falls die Volksabstimmung gescheitert sei, hatte er gesagt. «In dem Fall müssen wir auf der Grundlage des Gesetzes handeln.»

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Die Mehrheit der Leute, die zur Urne gingen, stimmten für die Änderung, das nötige Quorum wurde jedoch verfehlt. reuters

Durch die Abstimmung sollte die Direktwahl des Präsidenten ermöglicht werden. Die pro-europäische Regierungsallianz wollte die Verfassung ändern, um am 14. November Staatschef und Parlament neu wählen zu lassen. Die oppositionelle Kommunistische Partei hatte ihre Anhänger zum Boykott des Referendums aufgerufen. Insgesamt waren etwa 2,7 Millionen Menschen zu den Urnen gerufen. Mehr als 250 internationale Beobachter hatten sich zu der Wahl angemeldet.

Mindestbeteiligung wegen Boykott gesenkt

Die Direktwahl des Präsidenten war 1990 abgeschafft worden. Im Parlament scheiterte die Wahl zuletzt, weil die regierende Vier-Parteien-Koalition unter Regierungschef Filat und die oppositionellen Kommunisten sich gegenseitig blockierten. Die Kommunisten, die mit Vladimir Voronin zwei Amtszeiten den Präsidenten gestellt hatten, boykottieren die Volksabstimmung. Deshalb hat die Regierung die Mindestwahlbeteiligung von 60 auf 33,3 Prozent gesenkt.

Die völlig verarmte Republik Moldawien kommt seit blutigen Krawallen im April 2009 nicht zur Ruhe. Damals hatten vorwiegend Jugendliche gegen den Sieg der Kommunisten bei der Parlamentswahl protestiert. Bei Neuwahlen kamen die pro-europäischen Kräfte an die Macht. Ein an die Ukraine grenzender Landstreifen im Osten hat sich seit 1992 faktisch als Transnistrien abgespalten.

(sda/buet)