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Deutsche AKW bleiben länger am Netz

Sonntag, 5. September 2010, 22:20 Uhr

Die Regierungskoalition hat sich auf eine Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke geeinigt. Je nach Baujahr sollen die Reaktoren unterschiedlich lange weiterlaufen, wie Regierungskreise berichteten.

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Im Gegenzug müssen die grossen Energiekonzerne wie geplant ab 2011 die Brennelementesteuer von 2,3 Milliarden Euro jährlich zahlen - allerdings nur befristet auf einige Jahre. Ergänzend wird ein neuer «Sonderbeitrag» zur Förderung erneuerbarer Energien fällig, auf den sich die Atomkonzerne vertraglich festlegen sollen.

Bild Eine Person mit einer Merkel-Maske versucht mit einem Netz Ballons einzufangen.
Die Proteste der AKW-Gegner vor dem Berliner Kanzleramt haben nichts genutzt: Die Regierung einigte sich. reuters

Details der Einigung wollten der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) später vorstellen. Kanzlerin Angela Merkel will sich erst am Montagvormittag äussern. Die CDU-Chefin hatte selbst zehn bis 15 Jahre längere Laufzeiten ins Gespräch gebracht - über die derzeit geltende Frist bis etwa 2021 hinaus.

Noch längere Laufzeiten «problemlos»

Die längeren Laufzeiten sollen nach Baujahr der Atomkraftwerke gestaffelt werden. Dabei will die Regierung die 17 deutschen Atommeiler in zwei Gruppen unterteilen. Den Kreisen zufolge hat ein gemeinsames verfassungsrechtliches Gutachten des Innen- und Justizministeriums ergeben, dass die Laufzeiten problemlos um zehn Jahre verlängert werden könnten, ohne den Bundesrat beteiligen zu müssen. Auch Fristen bis zu 16 Jahren seien noch denkbar.

Luftaufnahme des AKW in Gösgen Atomenergie-Debatte Dossier öffnen

In der Länderkammer hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition keine Mehrheit mehr, deshalb will sie die Laufzeitverlängerung im Alleingang beschliessen. Auch der bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) hatte eine gestaffelten Laufzeitverlängerung im zweistelligen Bereich ins Gespräch gebracht: Für ältere Kraftwerke nur zehn Jahre, für die jüngeren bis zu 15 Jahre.

(dapd/horm)

Kommentare aktiv...
Leser-Kommentare: 4 Beiträge

W. OTT, Karlsruhe
(grappa41 Mann)
Verfasst am: 6.9.2010 13:05

Fachleute sind gefragt

Andere Nationen bauen neue AKWs - Deutschland... mehr

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P. D., Esslingen am Neckar
(Peterle Mann)
Verfasst am: 6.9.2010 8:20

Deutsche AKW bleiben länger am Netz

glauben CDU/CSU und FDP, aber da gibt es dann... [1]  mehr

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H. Klein, Bern
(Haenschen Mann)
Verfasst am: 6.9.2010 7:42

Es gibt ein Gesetz!

Die Vorgängerregierung beschloss per Gesetz den... mehr

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