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International

Nahostgespräche finden trotz blutigen Anschlägen statt

Mittwoch, 1. September 2010, 8:24 Uhr, Aktualisiert 14:51 Uhr

Trotz eines Anschlags der Hamas im Westjordanland sollen die Nahost Friedensgespräche in Washington wie geplant stattfinden. Die brutale Attacke, bei der vier Israelis getötet wurden, macht einmal mehr deutlich, wie wichtig eine Friedenslösung in der Region ist.

Die Hamas übernimmt die Verantwortung für den Anschlag im Westjordanland. (Tagesschau vom 01.09.2010)

Die US-Regierung forderte Israelis und Palästinenser auf, auch nach dem Anschlag an den Friedensverhandlungen festzuhalten. Präsident Barack Obama nannte die Gespräche in Washington einen «neuen Anstoss» für einen Frieden in der Region.

Nach israelischen Berichten soll das seit Monaten erste direkte Gespräch zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas wie geplant am Donnerstag stattfinden. Bereits am Mittwoch kommen beide in getrennten Gesprächen mit Obama zusammen.

Im Vorfeld der Gespräche fand Netanjahu im Bezug auf den Anschlag klare Worte: «Wir tolerieren nicht, dass Terror und Zerstörung weitergehen.» In den Verhandlungen werde er klar auf die Sicherheitsbedürfnisse von Israel hinweisen.

Netanjahu nimmt zu den jüngsten Anschlägen Stellung (Tagesschau vom 01.09.2010)

Widerspruch zu palästinensischen Interessen

Der US-Präsident wird ausserdem den jordanischen König Abdullah II. und den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak treffen. Der Anschlag, zu dem sich die radikale Hamas bekannte, wurde scharf verurteilt. Die brutale Attacke unterstreiche, wie weit die Gegner des Friedens gingen, um den Prozess zu blockieren, teilte die US-Regierung mit.

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad verurteilte den Anschlag ebenfalls auf das Schärfste. Diese Aktion stehe im Widerspruch zu den Interessen der Palästinenser und unterminiere alle Bemühungen um internationale Unterstützung.

Bild Zwei verschleierte Frauen sitzen vor einem Fernseher und schauen sich eine Rede von Netanjahu an.
Hoffen auf Frieden in Nahost: Sowohl die israelische wie auch die palästinensische Regierung sind offenbar bereit zu grundlegenden Verhandlungen. keystone

Bei dem Anschlag vom Dienstag starben im Westjordanland zwei Frauen und zwei Männer. Der «Terrorangriff» habe unweit der jüdischen Siedlung Kirjat Arba stattgefunden, teilte die israelische Polizei mit. Zu dem Anschlag bekannte sich die islamische Hamas, die die Palästinenser-Führung im Westjordanland nicht anerkennt und sich gegen Verhandlungen mit Israel sperrt.

Mitchell optimistisch

Fajad versprach, dass seine Regierung alles versuchen werde, um weitere Zwischenfälle zu verhindern. Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, äusserte sich optimistisch über die geplanten Verhandlungen.

Abbas und Netanjahu seien sich bewusst über die Gelegenheit, jetzt umfänglichen Frieden in der Region schaffen zu können. «Sie wissen, dass dies ein seltener Moment ist, in dem eine Möglichkeit besteht, eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen», sagte er.

Der von US-Präsident Barack Obama ernannte Gesandte hatte seit Mai in indirekten Gesprächen zwischen Palästinensern und Israelis vermittelt und die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen angebahnt. Dabei habe er den Eindruck gewonnen, dass sowohl Netanjahu als auch Abbas willens seien, die Gespräche zum Erfolg zu führen.

Moratorium läuft aus

Bei den neuen Friedensverhandlungen soll es um die schwierigen Kernfragen des Nahost-Konflikts gehen, etwa den künftigen Grenzverlauf, den Status Jerusalems sowie das Problem der 4,8 Millionen palästinensischen Flüchtlinge. Auf beiden Seiten herrscht Skepsis hinsichtlich der Erfolgschancen der Gespräche, die nach dem Willen Obamas binnen eines Jahres abgeschlossen werden sollen.

Während für Israel Sicherheitsinteressen im Mittelpunkt stehen, haben die Palästinenser gedroht, die Gespräche umgehend wieder abzubrechen, sollte der Siedlungsbau im Westjordanland nach dem 26. September wieder aufgenommen werden.

An dem Tag endet ein auf zehn Monate befristeter israelischer Baustopp in dem palästinensischen Gebiet. Bislang hat Israel keine Bereitschaft bekundet, das Moratorium zu verlängern.

(sda/bers)