Seit der 5. IV-Revision steht den IV-Stellen heute mehr Handhabe zur Verfügung. Sie können in erhärteten Verdachtsfällen sogar Sozial-Detektive und Observationen veranlassen, um einen IV-Betrüger zu überführen und vor Gericht zu bringen.

IV Zürich spart über 13 Mio. Fr. Schaden

Die Meldepflicht besagt, dass der IV-Bezüger jede Änderung des Gesundheitszustands melden muss. Eine Verletzung der Meldepflicht gelte heute nicht mehr als Kavaliersdelikt, sondern werde rigoros verfolgt.

Die IV-Überprüfungen nach 2008 verbuchen die kantonalen IV-Stellen als Erfolg. Daniela Aloisi von der SVA des Kantons Zürich erklärte gegenüber «10vor10»: «Wir haben allein 2009 erstmals 28 Observationen durchgeführt und hatten 100% Erfolg - so haben wir hochgerechnet 13,5 Millionen Franken Schaden eingespart».

Auch die Strafverfolgungsbehörden beschäftigen sich intensiv mit IV-Betrugsfällen. In der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich wurde eigens eine Stelle geschaffen, die sich gesondert mit Sozialhilfe-Missbrauch befasst.

Und diese sei mehr als ausgelastet, sagt der leitende Staatsanwalt Christoph Winkler gegenüber «10vor10»: «Alleine unsere Abteilung hat derzeit 30 komplexe Verfahren in Bearbeitung, kommen noch die Fälle in anderen Staatsanwaltschaften hinzu – der Deliktsbetrag bewegt sich bei unseren Fällen von 100‘000 bis zu einer Million oder mehreren Millionen Franken.»

27 Millionen Franken Schaden in 4 Kantonen

Konkrete Zahlen, wieviel die Schweizer IV-Stellen durch aufgeflogene Betrugsfälle seit 2008 eingespart haben, gibt es beim Bundesamt für Sozialversicherungen bis anhin noch nicht. Das BSV sei daran, diese Übersicht zusammen zu stellen.

Recherchen von «10vor10» zeigen, dass im Jahr 2009 im Kanton Aargau in 177 Verdachtsfällen eine Summe 2,5 Millionen Franken gespart hat, der Kanton Bern hatte 133 Verdachtsfälle, 10 waren nachgewiesene Missbräuche und damit eine definierte Deliktsumme von 4,6 Millionen Franken. Im Kanton Schwyz, der nur 144‘000 Einwohner zählt, kamen auf der IV-Stelle 98 Verdachtsfälle zusammen. In 11 Fällen wurde observiert und in der Folge eine Schadenssumme von 7 Millionen eingespart.

Zusammen haben 2009 die vier Kantone Zürich, Bern, Schwyz und Aargau rund 27 Millionen Franken Schaden eliminiert, indem sie in Betrugsfällen Renten gekürzt oder komplett aberkannt haben.

(sf/fref)