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Turnusgemäss wäre Calmy-Rey an der Reihe. reuters

Wie die Parlamentsdienste mitteilten, ist das Nationalratsbüro mit 9 zu 4 Stimmen auf einen Entscheid von letzter Woche zurückgekommen und hat sich dem Ständeratsbüro angeschlossen. Damit wird der Bundesrat auch im November und Dezember über ein Vizepräsidium verfügen.

Dritte Wahl am 22. September

Turnusgemäss ist die Reihe an Micheline Calmy-Rey. Die Aussenministerin muss sich in diesem Jahr nun gleich zwei Wahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung stellen - in der Septembersession für das Vizepräsidium und in der Dezembersession für das Bundespräsidium. Ihre Wahl zur Bundespräsidentin ist bei bürgerlichen Parlamentariern umstritten. Sie fordern, dass vorher Ihre Rolle in der Libyen-Affäre geklärt sei.

Die Vakanz hatte gedroht, nachdem der amtierende Vizepräsident Moritz Leuenberger auf Ende Oktober seinen Rücktritt aus der Landesregierung bekanntgegeben hatte. Wahltermin ist der 22. September. Die Wahl erfolgt im Anschluss an die Wahlen der Nachfolger von Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz.

Es gab schon Zeiten ohne Vize-Präsidenten

Gründe für das Umschwenken gab das Nationalratsbüro keine an. Noch letzte Woche hatte es eine Vakanz von zwei Monaten für vertretbar gehalten. Der Entscheid war damals mit 8 zu 4 Stimmen gefallen. Nötigenfalls müsse das amtsälteste Mitglied des Bundesrates Bundespräsidentin Doris Leuthard in den Monaten November und Dezember vertreten, hiess es.

Das Büro des Ständerates sah dies jedoch anders. Mit 4 zu 1 Stimmen forderte es mit Verweis auf die Bedeutung des Amtes die Ersatzwahl in der Herbstsession. Dieser Meinung ist nun das Nationalratsbüro gefolgt.

Der Bundesrat hat auch schon ohne Vize regiert. Dazu kam es 1983 nach dem Tod von SP-Bundesrat Willi Ritschard im Oktober. 1989 dagegen ersetzte das Parlament Vizepräsidentin Elisabeth Kopp, welche die Regierung im Januar verliess.

(sda/fasc)