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Armee in Nöten: Maurer droht mit Abgang - Gygax fürchtet Taliban

Florian Frey
Sonntag, 29. August 2010, 1:17 Uhr

Der SVP-Bundesrat Ueli Maurer geht in seinem Kampf für mehr Mittel für die Armee zum Äussersten. Er hat in der «Sonntagszeitung» mit dem Abgang aus dem VBS gedroht, wenn die Armee nicht mehr Geld erhält. Derweil verlangt Luftwaffen-Chef Markus Gygax im «Sonntag» ein Raketenabwehr-System für die Schweiz – zum Beispiel gegen Taliban-Angriffe.

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Der VBS-Chef versucht mit seiner neuen Drohung, vom Bundesrat 5,5 statt nur 4,5 Milliarden Franken zu erhalten. Ansonsten könne er «die Verantwortung nicht mehr übernehmen», sagte Maurer gegenüber der Zeitung. «Wenn man nicht bereit ist, den Soldaten die notwendige Ausbildung und Ausrüstung zu geben», dann müsse er wohl das VBS abgeben, so Maurer weiter.

Auch Offiziere für Koppelung an BIP

Um die nötigen Mittel für die Armee zu beschaffen, schlägt der SVP-Magistrat vor, dass 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) fix dem VBS zugehalten wird. Er wolle eine entsprechende Verfassungsgrundlage prüfen lassen, so Maurer gegenüber dem Blatt. Eine solche hätte einen Volksentscheid zur Folge.

In Militärkreisen stosse der Vorschlag auf offene Ohren, so die «Sonntagszeitung». Demnach schwebt auch Fabian Ochsner, Präsident der Luftwaffen-Offiziere, eine Koppelung der Verteidigungsausgaben an das BIP vor. Er will der zuvor noch skeptischen Schweizerischen Offiziersgesellschaft den Vorschlag einer entsprechenden Volksinitiative unterbreiten.

Das BIP der Schweiz

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist die Summe aller produzierten Waren und Dienstleistungen eines Jahres in einem Land.

Die das BIP der Schweiz lag 2009 bei gut 300 Milliarden Dollar. Das entspricht 67‘560 Dollar pro Kopf, oder kaufkraftbereinigten 43‘007 Dollar.

Maurer hatte am vergangenen Donnerstag informiert, dass der Bundesrat den Entscheid für neue Kampfjets zurückstellte. Der VBS-Vorsteher hatte klar gemacht, dass mit dem wenigen vorhandenen Geld zuerst dringlicher Bedarf der Bodentruppen gedeckt werden müsse.

Schweiz ohne Raketen-Abwehr erpressbar

Doch nun tragen die Armee-Oberen bereits neue Wünsche an die VBS-Leitung. Luftwaffen-Kommandant Markus Gygax meinte gegenüber «Sonntag», die Schweiz brauche ein Raketenabwehr-System. Denn: terroristische Organisationen wie die Taliban in Afghanistan würden bald über Lenkwaffen verfügen, welche unser Land erreichen könnten.

«Schon im laufenden Jahrzehnt» komme die Schweiz in den Einflussbereich von Waffen, die «ausserhalb Europas in Richtung Europa katapultiert werden können», glaubt Gygax. Darum müsse man «gemeinsam mit Europa ein adäquates Lenkwaffen-Abwehrsystem» errichten.

Organisationen wie die Taliban wollten «wirtschaftlichen Nutzen aus ihren Operationen ziehen», begründet der Luftwaffen-Kommandant seine Warnung vor möglichen Terroristen-Angriffen. Hätte die Schweiz keine Abwehr, wäre sie erpressbar, so Gygax.

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U. Romer, Opfikon
(romeru Mann)
Verfasst am: 30.8.2010 17:13

bedauernwerte Journalisten

Ich bedauere alle Journalisten, die tagtäglich... mehr

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W. Niedermeier, Zürich
(Tal Mann)
Verfasst am: 30.8.2010 14:41

Niemand...

braucht hier Raketenabwehrsysteme. Weder die... mehr

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I. Ndlovu, Mbombela
(Ndlovu Mann)
Verfasst am: 30.8.2010 11:47

Taliban...

Es gibt heute so weitreichende Raketen, dass man... [1]  mehr

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