Bundesratswahl 2010
SVP und Grüne pochen auf Bundesratssitz
Dreieinhalb Wochen vor den Bundesrats-Ersatzwahlen haben SVP und Grüne nochmals ihre Ansprüche auf einen Sitz in der Landesregierung markiert. Die SVP werde auf jeden Fall mit einer Kampfkandidatur antreten, bekräftigte SVP-Parteipräsident Toni Brunner. Einen ersten Sitz im Bundesrat wollen die Grünen, auch wenn Parteipräsident Ueli Leuenberger dieses Mal die Chancen als nicht sehr gross einschätzt.
Artikel bewerten
Artikel teilen
Die SVP sei mit nur einem Bundesrat untervertreten, sagte Brunner an der SVP-Delegiertenversammlung in Baar (ZG). Sie stelle zwar mit Ueli Maurer den besten, aber eben nur einen Bundesrat.
Die Partei sei «kampfeslustig in Bern». Sie werde am 22. September auf jeden Fall mit einer Kampfkandidatur antreten. Brunner bestätigte noch einmal, dass sich bisher fünf Bewerber um eine Kandidatur gemeldet hätten.
Namen würden aber erst am Ende des parteiinternen Nominationsverfahrens genannt. «Wir machen es nicht wie die anderen Parteien. Wir schmeissen nicht Kopf um Kopf in die Runde und verbraten einen nach dem anderen», sagte Brunner.
Plädoyer der SVP für Volkswahl des Bundesrats
Der Parteipräsiden warb zudem für die SVP-Initiative für eine Volkswahl des Bundesrates. Dann hätte man nicht immer ein Jahr vor den Eidgenössischen Wahlen «diese Theater», dass Parteien mit sinkenden Wahlerfolgen ihre Vertreter in der Regierung ersetzten, um den Besitzstand wahren zu können.
Grüne kritisieren «parteipolitische Spiele»
Die Bundesrats-Ersatzwahlen vom 22. September waren auch Thema bei den Delegierten der Grünen Schweiz, die sich ebenfalls in Baar getroffen hatten. Parteipräsident Leuenberger bezeichnete die Chancen der Grünen für den Gewinn eines Bundesratssitzes zwar dieses Mal als «nicht sehr gross», aber sie würden existieren. Er zählt dabei auf die SP, die sich an ihr Versprechen, und die CVP, die sich an ihre Wahlplattform 2007 halten sollen.
Heftig kritisierte Leuenberger die Bundesratsparteien. Seine Partei habe die Ersatzwahlen nicht verlangt, sagte Leuenberger. Die Grünen gehörten nicht zu den verantwortlichen Parteien, die innerhalb von drei Jahren vier Mitglieder aus der Regierung zurückgezogen hätten - «oft aus rein wahltaktischem Kalkül».
«Ein Jahr vor der Gesamterneuerungswahl der Bundesversammlung und des Bundesrates sollen nun auch noch schnell Departemente verteilt werden», kritisiert der Parteipräsident und Genfer Nationalrat weiter. Damit würden Zukunftsmöglichkeiten und Reformen blockiert und zubetoniert.
Leuenberger: «Es braucht uns auch im Bundesrat.»
Die Grünen hätten diese Wahl nicht gesucht. «Da sie jedoch stattfindet, treten wir natürlich an.» Für den Parteipräsidenten ist die Grüne Partei die einzige politische Kraft, die Zusammenhänge der Multikrise aufzeigt. «Es braucht uns Grüne verstärkt in Bundesbern, es braucht uns auch im Bundesrat.»
Als Kandidaten der Grünen für die Bundesratswahlen haben sich bisher der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss gemeldet.
(sda/coro)
Kommentar verfassen
Um einen Leser-Kommentar zu verfassen, müssen Sie sich
hier kostenlos anmelden.
Meldungen im Tagesverlauf
- Computervirus «Flame» gilt als neue Cyber-Waffe
- Miami Heat legt im Conference-Final vor
- Brandkatastrophe in Katar fordert 19 Todesopfer
- Zorn über Wahlausgang auf Ägyptens Strassen
- Shaqiri erneut «Spieler des Jahres»
- Elvis-Grabstätte kommt unter den Hammer
- Ungefährdeter Sieg für die Ukraine
- Saudi-Arabien: «Schlampe» wegen lackierter Fingernägel
- Fukushima-Strahlung in Thunfischen vor den USA
- SP könnte Steuerabkommen kippen
- Golden Gate Bridge im Lichterregen
- Annan ist schockiert über Massaker in Syrien
- Bankia stürzt ab – Madrilenische Börse ebenfalls
- Wacker Thun verpasst Titel knapp
- 18 Milliarden Euro Hilfen für griechische Banken
- Sion verbleibt in der Super League






















U. Keller, Klaeng
)
(sailer
Verfasst am: 1.9.2010 6:25
bei einigen geht es länger
Es wird nicht mehr lange gehen und die GP und SP... mehr
Zustimmen — 2 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 2 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
P. D., Esslingen am Neckar
)
(Peterle
Verfasst am: 29.8.2010 9:41
SVP und Grüne pochen auf Bundesratssitz
Ganz zivilisiert! Gebt ihnen doch Boxhandschuhe,... mehr
Zustimmen — 5 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 11 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
T. Hofer, Rosshäusern
)
(T.Hofer
Verfasst am: 29.8.2010 2:26
Wer hat wieviel wovon?
Sehr interessant ist der Vergleich Wähleranteile... [1] mehr
Zustimmen — 12 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 6 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten