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Die UNO kritisiert Frankreich wegen kollektiver Abschiebung. keystone

Das Komitee sprach von zunehmenden Kundgebungen und Gewalttaten mit rassistischen Zügen. Frankreichs Regierung müsse den Kampf gegen die Zunahme von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit mit allen Mitteln intensivieren, fordern die 18 CERD-Experten in ihren Schlussfolgerungen.

Freier Zugang zu Staatseinrichtungen gefordert

Insbesondere müsse jede von Politikern geäusserte rassistische oder fremdenfeindliche Rede deutlich verurteilt werden. Auch müsse der starken Vermehrung von Rassismus auf dem Internet entgegengewirkt werden, fordern die UNO-Experten.

Sinti, Roma und Fahrende Dossier öffnen

Die dem UNO-Komitee vorliegenden Informationen wiesen darauf hin, dass es bei den Ausschaffungen von Roma in der jüngsten Zeit um Massenabschiebungen gehandelt habe. Die französischen Behörden hätten nicht die freie Zustimmung einer jeden betroffenen Person gehabt.

Massenabschiebungen müssten vermieden werden, fordert das UNO-Komitee. Frankreich müsse in seinem Vorgehen mit den Roma die UNO-Konventionen achten. Auch sollen die Roma freien Zugang zu Bildung, Gesundheit und anderen Grundeinrichtungen des Landes haben.

In Frankreich werden immer noch Roma ausgeschafft.

Niederlassungsbewilligungen abschaffen

Neben den Roma werden laut CERD auch die rund 400'000 Fahrenden in Frankreich benachteiligt. Bei den Fahrenden handelt es sich im Unterschied zu den Roma fast ausschliesslich um französische Staatsbürger. Sie geniessen aber laut der UNO nicht die volle Bewegungsfreiheit und seien auch beim Stimmrecht und beim Zugang zu Schulen und Wohnungen benachteiligt.

Das UNO-Komitee bedauert, dass Frankreich den Fahrenden nicht genügend Plätze zur Verfügung stellt und empfiehlt, die einschränkenden Fahr- und Niederlassungsbewilligungen abzuschaffen.

(sda/fasc)