Auch wenn der späteste Entscheidungshorizont für neue Kampfjets 2015 sei, könne der Bundesrat schon früher entscheiden, sagte Maurer. Ganz sicher aber könne das nicht schon im nächsten Jahr sein, da bis dann kein ausreichendes Budget vorhanden sei.

Würde die Schweiz jetzt 22 Flugzeuge beschaffen, könnte die Armee laut Maurer während bis zu acht Jahren keine anderen Rüstungsausgaben mehr tätigen. Dies wäre unverantwortlich gewesen, urteilte Maurer.

Pro Jahr stehen beim jetzigen Bundeshaushalt 600 Millionen Franken für Rüstungsbeschaffung zur Verfügung.

Offerten-Verfahren kostete 4 Mio. Fr.

Die Information zum Kampfjet wurde dem Armee-Bericht vorgezogen, da der Kampfjet-Entscheid Einfluss auf den Bericht habe, so Maurer. Der Entwurf sei wohl nicht unter seinen Händen entstanden, so Maurer zu den Medienberichten, die Bezug nahmen auf den «neuen Armee-Bericht».

Mit der Verschiebung des Entscheids für neue Kampfjets werden auch die Offerten der drei Anbieter ungültig, gestand Maurer ein. Der Kredit für die Evaluation kostete bisher ungefähr vier Millionen Franken, so Maurer. Das Parlament hatte für das Verfahren ursprünglich acht Millionen Franken genehmigt.

Der Bundesrat bedauert den Entscheid, da die 54 Tiger F5 veraltet seien, betonte Maurer. Die Notwendigkeit der Ersatz-Beschaffung wurde von der gesamten Regierung darum noch einmal unterstrichen, so Maurer.

Des Weiteren erklärte SVP-Bundesrat Maurer, dass der Bundesrat die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Rüstungschef Jakob Baumann genehmigte. Laut Maurer endete die Zusammenarbeit in «gegenseitigem Einverständnis», sagte der VBS-Chef. Baumann bleibe bis zum letzten Arbeitstag, beende seine Aufgaben nicht vorzeitig, so Maurer.

Die Zeughäuser kommen zurück

Armee-Chef André Blattmann kündigte eine Leistungsverbesserung zugunsten der Truppen an. Massnahmen zur Verbesserung sind gemäss Blattmann: Material-Mengen für Truppen wird reduziert, ohne Ausbildungsziele der Schulen und Wiederholungskurse zu gefährden.

Zudem sollen «feste Abgabestellen» geschaffen werden. Also eine Infrastruktur, die in etwa den früheren Zeughäusern gleichen, so Blattmann. Grundsätzlich sei klar, dass die Armee zu wenig Material hat – unter anderem, weil pro Jahr drei Rekrutenschulen beginnen. Das System könne aber nicht geändert werden, da es zu komplex sei und bereits zu viele Leute entlassen wurden, so Maurer.

Als dritte Massnahme werden «geglättete» Dienstleistungspläne geschaffen. Diese sollen ab Ende September online verfügbar sein. Damit soll auch vermieden werden, dass Bataillone mit ähnlichen Aufgaben gleichzeitig im Dienst sind.

Der Bundesrat hatte ausserdem an seiner um eine Woche vorgezogene Sitzung zu den Armeefragen die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Rüstungschef Jakob Baumann genehmigt. Laut Maurer wurde die Zusammenarbeit «in gegenseitigem Einverständnis» beendet.

Baumann werde bis zum letzten Tag seines Arbeitsverhältnisses Mitte 2011 «bei uns arbeiten», so Maurer. Er erhalte wie in solchen Fällen üblich eine Abgangsentschädigung von einem Jahreslohn.

Das Verhältnis zwischen Maurer und Blattmann war in den vergangenen Monaten immer wieder ein Medienthema. Wiederholt bezeichneten die Medien das Verhältnis als zerrüttet.

(sf/coro/fref)