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Bundesratswahl 2010

«Club»: Wie geht der Bundesratspoker aus?

Birte Kock
Dienstag, 24. August 2010, 23:57 Uhr

Am 22. September werden zwei neue Bundesräte gewählt. Das Kandidaten-Potpourri ist vielfältig. Aber wer eignet sich nun am besten für die Wahl zum Bundesrat? Im «Club» waren die Meinungen der prominenten Vertreter aus Medien und Wissenschaft zum Thema Bundesratswahl sehr unterschiedlich. In einem Punkt waren sich aber alle einig: Fünf Frauen im Bundesrat - das ist kein Problem.

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Ingrid Deltenre, Generaldirektorin der European Broadcasting Union EBU, findet fünf Frauen im Bundesrat nicht nur vertretbar, sie hofft sogar, dass es soweit kommt. Auch für Catherine Duttweiler, Chefredakteurin des «Bieler Tagblatts», ist dies keine Frage.

«Club», 24.08.10: Catherine Duttweiler über Frauen im Bundesrat

Grössere Debatten gab es dagegen bei der Frage, was ein künftiger Bundesrat an Voraussetzungen mitbringen müsse. Für Duttweiler muss ein Bundesrat nicht nur eine starke Persönlichkeit sein, sondern auch Führungsqualitäten mitbringen. Nur so könne er seiner Aufgabe als Departementsvorsteher auch gerecht werden.

Klassische Kriterien zählen weniger

Dagegen seien die klassischen Kriterien wie Partei- oder Kantonszugehörigkeit sowie auch Religion weniger wichtig. Diese seien früher ausschlaggebende Punkte gewesen. In der heutigen Zeit stehe die Persönlichkeit des Kandidaten viel mehr im Vordergrund.

Deltenre schlägt in eine ähnliche Kerbe wie Duttweiler. Auch für sie hebt die Persönlichkeit der Kandidaten hervor. Zudem fehle vielen Bundesräten heute der Mut. Ein entscheidender Punkt, findet sie.

«Club», 24.08.10: Ingrid Deltenre über die Voraussetzungen zum Bundesrat

Anders sieht das Georg Kohler, emer. Professor für Politische Philosophie an der Universität Zürich. In seinen Augen «hat eine starke Person gar nicht so viel Chancen». In der heutigen Situation fehle oftmals die Zeit, etwas zu bewegen. Es gebe immer zahllose Baustellen, die angegangen werden müssten. Er wisse von einigen Bundesräten, dass sie Schlafzeiten von nur vier Stunden hätten.

Portraitaufnahme von Georg Kohler, emer. Professor UZH
«Bundesrat zu sein, ist ein ekelhafter Job.»
Georg Kohler, emer. Prof. für Politische Philosophie UZH

Ein weiteres Problem sei das System der riesigen Koalition in der Schweiz. Das Konkordanzsystem halte er für gescheitert. Im Mittelpunkt der Bundesratsdebatte sollten daher nicht die Kandidaten, sondern das System stehen, argumentiert er.

«Club», 24.08.10: Kohler über das Konkordanzsystem

Die Meinung von Kohler unterstützt auch Satiriker Viktor Giacobbo. Auch er hält eine starke Persönlichkeit nicht zwingend für die beste Wahl. Eine solche Persönlichkeit sei oft eine Person, die auch in der eigenen Partei stark und damit stark in dieser verwurzelt sei.

Dies wiederum sei eher hinderlich für einen Bundesratskandidaten, da er dann für die anderen Parteien oft nicht tragbar sei. «Er ist aber darauf angewiesen, dass die anderen Parteien ihn auch wählen. Dies macht die Krux des Systems aus», erklärt Giacobbo.

Portraitaufnahme von Roger Köppel.
«Die Schweiz ist ein Land, das darauf aufgebaut ist, keine starken Regierungen zu haben.»
Roger Köppel, Chefredaktor «Die Weltwoche»

Roger Köppel, Chefredaktor der «Weltwoche» erklärt, dass dies ein Problem in der Schweiz sei. «Zwar ruft der Schweizer immer nach starken Regierungen, aber ich glaub, er hasst nichts mehr als starke Regierungen. Denn kaum ist eine gewählt, wird sie sofort wieder abgewählt.» Dennoch hält er am Konkordanzsystem fest. Dies sei in keinster Weise überholt.

Es sei lediglich in den letzten vier Jahren «durch die geniale, fiese Aktion der Eveline-Widmer-Schlupf-Wahl destabilisiert worden.» Im Grunde sei das System aber gut: «Die grossen Parteien bekommen zwei Vertreter, die kleinste einen - und das soll so sein.»

Bei der Frage, wer von den Kronfavoriten denn nun den meisten Anspruch auf einen Bundesratssitz habe, gingen die Meinungen erneut auseinander. Nach Ansicht von Köppel sollte die SVP ihren Anspruch auf eine Sitz erheben und daher auf jeden Fall bis Ende August einen geeigneten Kandidaten stellen. Von den bereits feststehenden Favoriten plädiert er für Hildegard Fässler.

«Club», 24.08.10: Köppel über die Bundesratskandidaten

Deltenre findet dagegen Karin Keller-Sutter gut. Sie entspreche genau dem Anforderungsprofil für eine künftige Bundesrätin. Zudem sei sie eine Frau, die anpacken könne und dies auch schon bewiesen habe.

Duttweiler und Kohler sprechen sich für Johann Schneider-Ammann aus. Dennoch merkt Kohler an, dass es grundsätzlich weniger eine Frage der Kandidaten sei. «Diese sind alle gut.» Es komme vor allem auf die Möglichkeiten an, die diese letztlich im Bundesrat haben. Darum müsse der Kandidat gewählt werden, der am meisten bewegen kann.