Bundesratswahl 2010
CVP bleibt in Lauerstellung
Die CVP hält sich bei den anstehenden Bundesratsersatzwahlen vorerst alle Optionen offen. Sie prüft zwar eine eigene Kandidatur, will sich aber erst später definitiv auf eine Strategie festlegen. CVP-Ständerat Bruno Frick hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, dass seine Partei am 22. September den Angriff auf den FDP-Bundesratssitz wagen sollte.
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Ob die CVP ins Rennen um einen der frei werdenden Sitze in der Landesregierung steigt, soll die gesamte Fraktion an ihrer Sitzung vom 3. und 4. September entscheiden. Bis dahin werden Gespräche mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten geführt, wie die CVP/EVP/GLP-Fraktion nach ihrer Vorstandssitzung festhielt. Die Fraktion verfüge sowohl im Parlament wie in den Kantonen über Persönlichkeiten mit Bundesratsformat.
Ziel bleibt zweiter Sitz
Die Zeit will die Fraktionsspitze auch für Gespräche mit den anderen Parteien nutzen. Es gehe dabei unter anderem um inhaltliche Fragen sowie um bestehende Absprachen unter den anderen Bundesratsparteien.
Ziel des CVP/EVP/GLP-Fraktionsvorstands bleibt laut eigenen Angaben weiterhin die Stärkung des politischen Zentrums und ein zweiter Sitz im Bundesrat. Seit der Abwahl von Ruth Metzler im Dezember 2003 hat die CVP nur noch einen Sitz in der Landesregierung. Bei der Ersatzwahl für Pascal Couchepin im vergangenen Jahr hatte sie mit Fraktionschef Urs Schwaller erfolglos den zweiten FDP-Sitz angegriffen.
Frick: FDP ist im Bundesrat übervertreten
Ständerat Bruno Frick plädiert dafür, dass die CVP nicht erst die eidgenössischen Wahlen 2011 abwartet. Ein Angriff auf den FDP-Bundesratssitz müsse schon im September erfolgen. «Wenn die CVP einen zweiten Sitz anpeilt, dann ist es besser, heute anzugreifen, als erst in einem Jahr», zitiert die «Neue Luzerner Zeitung» den Schwyzer CVP-Ständerat.
Eine Zweiervertretung seiner Partei im Bundesrat sei legitimiert. Denn die Fraktion von CVP/EVP/GLP sei grösser als jene der FDP. Und im Ständerat sei die CVP wesentlich stärker als die FDP. Frick plädiert deshalb für eine rasche Bereinigung der Verhältnisse.
An der Idee des Freiburger Historikers Urs Altermatt, dass sich FDP und CVP bei gleicher Stärke auf ein Rotationsprinzip einigen könnten, findet er Gefallen. Eine freiwillige Rotation sei angebracht, wenn FDP und CVP etwa gleichauf liegen, so wie jetzt, sagt Frick.
(sda/coro)
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P. Weber, Zürich
)
(pierre741
Verfasst am: 18.8.2010 22:25
Sucht der Frick
einen neuen Job, nachdem er im... mehr
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G. rud.v.rohr, adliswil
)
(shahan
Verfasst am: 18.8.2010 12:33
So so...
Mit den anderen Parteien bilaterale Gespräche... mehr
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P. D., Esslingen am Neckar
)
(Peterle
Verfasst am: 18.8.2010 8:33
VORSICHT !
Vorsicht vor Parteien die mit einem " C... mehr
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