Bundesratswahl 2010

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SVP will eigenen Kandidaten in den Bundesrat bringen

Montag, 16. August 2010, 21:36 Uhr, Aktualisiert 17.08.2010, 8:41 Uhr

Die SVP-Fraktion hat entschieden, an den Bundesratswahlen vom 22. September um einen zweiten Sitz zu kämpfen. Angegriffen werden soll ein Sitz der SP. Doch auch die FDP könnte Federn lassen. Die Kantonalparteien sollen bis Ende August mögliche Namen nennen. Als aussichtsreichster Kandidat gilt SVP-Fraktionschef Caspar Baader.

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Die SVP-Elite im Bundeshaus ist sich einig: Ein eigener Bundesrats-Kandidat muss her. keystone

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«Was zählt ist, dass die SVP die wählerstärkste Partei ist», sagte SVP-Fraktionschef Caspar Baader an der Sitzung vom Montagabend. Damit habe sie Anspruch auf einen weiteren Sitz. Das «SVP-Gedankengut» sei im Bundesrat untervertreten.

SVP will eigenen Kandidaten in den Bundesrat bringen

Die SVP tritt am 22. September zunächst gegen den oder die Bundesratskandidaten der SP an. Ist sie damit nicht erfolgreich, greift sie auch den FDP-Sitz an. Dieses Vorgehen sei in der Fraktion nicht umstritten gewesen, sagte Baader. Der Entscheid fiel mit 48 zu 2 Stimmen.

SVP legt Strategie für den 22. September offen

Eine Verletzung der Konkordanz sieht die SVP in ihrem Vorgehen nicht: Sie begründet den Anspruch auf einen weiteren Bundesratssitz damit, dass Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gegen den Willen der SVP als deren Vertreterin gewählt wurde.

Im Gegensatz zu anderen Parteien, welchen Ähnliches widerfahren war, akzeptierte die SVP dies nicht und schloss Widmer-Schlumpf aus der Partei aus. Auf die Ereignisse rund um die Abwahl von Christoph Blocher und die Wahl Widmer-Schlumpfs möchte die SVP aber nicht mehr näher eingehen, wie ihre Vertreter sagten.

Baader will sich nicht festlegen

Wen die SVP zur Wahl vorschlägt, steht noch nicht fest. Die Kantonalparteien sind eingeladen, bis zum 31. August mögliche Kandidaten oder Kandidatinnen vorzuschlagen. Die Fraktion will bis am 14. September entscheiden. Bis dahin will die SVP mit den anderen Parteien bilaterale Gespräche führen.

Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann nach ihrer Wahl in den Bundesrat.

Bundesratswahlen 2010 Dossier öffnen

Von den Parteistrategen wird Caspar Baader als möglicher Kandidat genannt. Er wollte sich bisher noch nicht festlegen. «Wir haben nicht über Kandidaten gesprochen», sagte Baader.

Er verwies weiter darauf, dass er ein Geschäft habe. Explizit ausgeschlossen hat er eine Kandidatur jedoch nicht.