Bundesratswahl 2010
Fehr: «Wir müssen gegen die SP antreten»
Die Vereinigte Bundesversammlung wählt in der Herbstsession am 22. September zwei neue Bundesräte: Die Nachfolger für die zurücktretenden Bundesräte Moritz Leuenberger (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP). Die Parteien bringen sich in Position. Als grösste Fraktion spielt die SVP eine wichtige Rolle. Ihre Taktik bestimmt sie am Montag in der Fraktionssitzung. Für SVP-Nationalrat Hans Fehr zeichnet sich ab, dass die SVP in erster Linie gegen den SP-Sitz antritt.
«Jede der drei grössten Parteien sollen zwei Sitze im Bundesrat haben und die Nummer vier einen», sagte Hans Fehr gegenüber der «Tagesschau». Die SVP habe also Anspruch auf zwei Sitze. Die SP habe die Konkordanz mit der Abwahl von alt-Bundesrat Christoph Blocher 2007 klar zerstört. «Die SP muss dies nun verantworten. Also müssen wir gegen die SP antreten.»
Wenn dies nicht funktionieren sollte, so Fehr weiter, müsse man eben gegen den Sitz von Bundesrat Merz antreten, also gegen die FDP.
Auf die Frage, ob denn die SP als zweitstärkste Partei nicht auch Anspruch auf zwei Sitze habe, antwortet Fehr: «Die SP hat zwei Sitze. Jenen von Bundesrätin Calmy-Rey und jenen von Bundesrätin Widmer-Schlumpf.»
«Ich denke nicht ans Scheitern»
Unterstützung erhofft sich Fehr von allen Parlamentariern, die «echt zur Konkordanz stehen». Parlamentarier, die Leute gewählt haben wollen, die auch das Vertrauen der Parteien geniessen würden. Und nicht irgendwelche Irrläufer – wie das bei der SVP vor ein paar Jahren passiert sei. Und natürlich müsse auch die FDP ein Interesse haben, die SVP zu unterstützen - aber auch die CVP.
Ans Scheitern denke er jetzt nicht. Die SVP kämpfe weiter für zwei Sitze. Allenfalls erst bei den Gesamterneuerungswahlen 2011. Dann würden die Karten neu gemischt. «Wir brauchen eine stabile Regierung. Eine Regierung, die die Volksmeinung und die Parteien abbildet. Wir haben Anspruch auf zwei Sitze.»
Mit wem die SVP antritt, lässt Fehr offen und verweist auf die Fraktionssitzung am Montag. Fehr lässt sich aber doch etwas in die Karten schauen und fügt an: Der Kronfavorit sei für ihn SVP-Fraktionschef Caspar Baader. Baader sei auf einer geraden Linie, er könne führen und er könne mit Leuten zusammen arbeiten. «Wir werden sehen.»
(sf/schubeca)
Kommentar verfassen
Um einen Leser-Kommentar zu verfassen, müssen Sie sich
hier kostenlos anmelden.
Meldungen im Tagesverlauf
- Computervirus «Flame» gilt als neue Cyber-Waffe
- Miami Heat legt im Conference-Final vor
- Brandkatastrophe in Katar fordert 19 Todesopfer
- Zorn über Wahlausgang auf Ägyptens Strassen
- Shaqiri erneut «Spieler des Jahres»
- Elvis-Grabstätte kommt unter den Hammer
- Ungefährdeter Sieg für die Ukraine
- Saudi-Arabien: «Schlampe» wegen lackierter Fingernägel
- Fukushima-Strahlung in Thunfischen vor USA
- SP könnte Steuerabkommen kippen
- Golden Gate Bridge im Lichterregen
- Annan ist schockiert über Massaker in Syrien
- Bankia stürzt ab – Madrilenische Börse ebenfalls
- Wacker Thun verpasst Titel knapp
- 18 Milliarden Euro Hilfen für griechische Banken
- Sion verbleibt in der Super League






















U. Scholl, Luzern
)
(jambascholl
Verfasst am: 17.8.2010 0:17
warum eigentlich abwägig Widmer-Schlumpf
den Linken inkl. CVP zuzurechnen? Nimmt man mal... [1] mehr
Zustimmen — 7 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 6 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
S. Bariello
Verfasst am: 16.8.2010 22:11
gewählt von Parlament für 4 Jahre
wenn er zurücktritt ist das deren Sache. So... [1] mehr
Zustimmen — 7 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 3 Leser sind anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten
S. Bariello
Verfasst am: 16.8.2010 22:07
ersaunliche Foren
miuss man ja schon mal festhalten. Sämltiche... mehr
Zustimmen — 2 Leser sind auch dieser Meinung.
Ablehnen — 1 Leser ist anderer Meinung.
Heiklen Inhalt melden antworten
Heiklen Inhalt melden antworten