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Bundesratswahl 2010

Terminplan und Chronologie

Donnerstag, 12. August 2010, 18:43 Uhr, Aktualisiert 15.09.2010, 13:32 Uhr

Für die anstehende Bundesrats-Ersatzwahlen vom 22. September haben die Bundeshausfraktionen ihre Kandidaten nominiert. Hier die wichtigsten Termine und die Übersicht über die nominierten Kandidatinnen und Kandidaten.

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22. September: Bundesrats-Ersatzwahlen in der zweiten Woche der Herbstsession. Zuerst wird der Nachfolger von Moritz Leuenberger, dann von Hans-Rudolf Merz gewählt. Zudem wird die Vakanz des Vizepräsidenten des Bundesrates wegen dem früheren Rücktritt von Leuenberger mit einer dritten Wahl aufgefangen. Turnusgemäss ist die Reihe an Micheline Calmy-Rey.

Oktober: Bundesrat Hans-Rudolf Merz will seine «Amtsgeschäfte im Oktober 2010 abgeben»; das genaue Datum wird das EFD bekanntgeben.

31. Oktober: Definitiver Rücktrittstermin von Bundesrat Moritz Leuenberger, den er an der Bundesratssitzung vom 18. August bekannt gab.

 

14. September: Erste Kandidaten-Hearings bei SP, FDP und CVP. Die drei Fraktionen geben noch keine Wahlempfehlungen ab.

14. September: Grüne Fraktion will eine der beiden offiziellen SP-Kandidatinnen wählen, sie gibt aber keine konkrete Wahlempfehlung ab.

14. September: BDP-Fraktion entscheidet sich für die SP-Kandidatin Simonetta Sommaruga und für den FDP-Kandidaten Johann Schneider-Ammann.

14. September: Offizielle Kandidierende stehen den Bundeshausfraktionen in Hearings Red und Antwort.

3. September: Der Berner Nationalrat Johann Schneider-Ammann und die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter sind die offiziellen Bundesratskandidaten der FDP.

3. September: Die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga und die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr sind die offiziellen Bundesratskandidatinnen der SP.

3. September: SVP-Fraktion nominiert einstimmig ihren Vizepräsidenten Jean-François Rime aus Freiburg für die anstehenden Bundesratsersatzwahlen. Die SVP tellt Anspruch auf einen zweiten Sitz in der Regierung

3. September: Grüne Fraktion kürt die 50-jährige Umweltjuristin und Nationalrätin Brigit Wyss aus Solothurn zur Bundesrats-Kandidatin. Sie ist eine Sprengkandidaten für den zu ersetzenden FDP-Sitz.

31. August: Die Leitung der CVP will am 3. September der Fraktion den Antrag stellen, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

30. August: Die ausserordentliche Delegiertenversammlung der SP des Kantons Zürich nominiert die 47-jährige Winterthurer Nationalrätin Jacqueline Fehr für die Bundesrats-Ersatzwahl.

23. August: Ausserordentliche DV der SP des Kantons St. Gallen nominiert Nationalrätin Hildegard Fässler-Osterwalder als Bundesratskandidatin.

20. August: Der Basler FDP-Nationalrat Peter Malama bewirbt sich um den FDP-Bundesratssitz. Der 49-jährige wurde von der Basler FDP nominiert und wird auch von der Liberal-demokratischen Partei (LDP) unterstützt.

19. August: Die St. Galler FDP-Justizdirektorin Karin Keller-Sutter kandidiert für den Bundesrat. Die 46-jährige muss noch von den Delegierten der Kantonalpartei portiert werden.

18. August: Bundesrat Moritz Leuenberger gibt bekannt, dass sein Rücktritt per Ende Oktober angesetzt ist.

18. August: Tessiner FDP nominiert Ignazio Cassis für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz.

18. August: FDP des Kantons Zürich nominiert Nationalrat Ruedi Noser für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz.

18. August: Der Berner FDP-Nationalrat Johann Schneider-Amman gibt seine Kandidatur bekannt.

17. August: CVP vertagt Entscheid über eigene Bundesratskandidatur. Gesamte CVP/EVP/GLP-Fraktion entscheidet Anfang September über allfällige Kandidatur.

16. August: Die SP Basel-Stadt nominiert die Basler Finanzdirektorin Eva Herzog.

9. August: Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) ist bereit, früher zurückzutreten. Damit macht er möglich, dass in der Herbstsession die Bundesrats-Ersatzwahlen an einem Tag durchgeführt werden können.

6. August: FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz gibt seinen Rücktritt per Oktober bekannt.

9. Juli: SP-Bundesrat Moritz Leuenberger gibt Rücktritt per Ende Jahr bekannt.

(sf)