Bundesratswahl 2010
Strategiewechsel: SVP will offenbar FDP-Bundesratssitz
Am 22. September möchte die SVP wieder jubeln. Bislang sprach die SVP-Spitze immer davon, den SP-Sitz zu attackieren. Doch nun zeichnet sich eine Kehrtwende ab. Laut «10vor10» wollen SVP-Parlamentarier nicht den SP-Sitz, sondern den freiwerdenden FDP-Sitz von Bundesrat Merz angreifen.
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Treibende Kraft hinter dieser Strategie ist SVP-Nationalrat Luzi Stamm. Und offenbar findet der Vorschlag innerhalb der Parteireihen Anklang.
Rein rechnerisch habe die SVP Anspruch auf einen zweiten Sitz im Bundesrat. Nach den Gesamterneuerungswahlen 2011 werde sich zeigen, ob die CVP oder die FDP einen zweiten Sitz im Bundesrat beanspruchen könne, erklärt Luzi Stamm.
Die neue Strategie soll Anfang nächster Woche an der SVP-Fraktionssitzung abgesegnet werden.
Ob die FDP einlenken wird, das weiss SVP-Fraktionsmitglied Luzi Stamm nicht. Das Parlament müsse sich aber fragen, ob es die Konkordanz hochhalten wolle oder nicht. Falls ja, müsse jede Partei die Stärke haben, die ihr gemäss dem Wähleranteil zustehe, erläutert Stamm weiter.
Stamm hat seine Strategie in einem Rundschreiben an seine Fraktionskollegen skizziert. Für SVP-Nationalrat Felix Müri ist klar, wieso die FDP ihren Sitz nun der SVP abtreten soll: «Zur Zeit ist die FDP mit zwei Bundesräten ganz klar übervertreten», sagt Müri gegenüber «10vor10».
Bei den Gesamterneuerungswahlen im nächsten Jahr muss man die Situation neu analysieren, so Müri.«Verliert die FDP weiter, wählen wir jetzt einen Bundesrat für ein Jahr. Das kann nicht sein. Die FDP soll deshalb ihren Sitz jetzt der SVP abgeben», sagt Müri.
(sf/muei)
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F. Hofstetter, Bauma
)
(der_Felix
Verfasst am: 14.8.2010 12:19
Wenn das Parlament jetzt argumentiert
man habe schliesslich 2007 für die Periode bis... mehr
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F. Hofstetter, Bauma
)
(der_Felix
Verfasst am: 14.8.2010 12:08
wäre das Argument das Parlament hat einen SVPler gewählt 2007
ein Grund jetzt keinen zu wählen, dürfte die SP... mehr
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F. Hofstetter, Bauma
)
(der_Felix
Verfasst am: 14.8.2010 12:03
Die SVP hat mehrfach Sprengkandidaten akzeptiert.
Herr Schmid, Herr Ogi sind nur 2 davon. Dann... mehr
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